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Flughafen Zürich

Mit Pistenverlängerungen soll der Flugbetrieb verlässlicher werden: Blick auf die Piste 34 (Südanflug) des Flughafens Zürich. (Archiv) Foto: Urs Jaudas

Abstimmung zu Pistenverlängerung

Kanton schmettert Einsprache gegen Flughafen-Abstimmungstext ab

Am 3. März wird abgestimmt über die Pistenverlängerungen am Flughafen Zürich. Die zugehörigen Abstimmungsunterlagen bleiben, wie sie sind, sagt der Regierungsrat.

Mit Pistenverlängerungen soll der Flugbetrieb verlässlicher werden: Blick auf die Piste 34 (Südanflug) des Flughafens Zürich. (Archiv) Foto: Urs Jaudas

Veröffentlicht am: 22.01.2024 – 16.38 Uhr

Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat entschieden: In Sachen Abstimmung zur Verlängerung der Pisten 28 und 32 wird nichts mehr geändert. Mittels Gesuch hatte das Referendumskomitee «Nein zum Pistenausbau» vorsorgliche Massnahmen gefordert zur Einsprache gegen den Beleuchtenden Bericht. Der Regierungsrat hat dies nun aber abgewiesen.

Das Referendumskomitee wollte gegen den Beleuchtenden Bericht zur Abstimmung vom kommenden 3. März vorgehen. Beantragt wurde, dass die Abstimmungszeitung unverzüglich vom Internet zu nehmen und der Druck, respektive deren Anlieferung an die Gemeinden unverzüglich zu stoppen sei. Wenn dies nicht mehr möglich sein sollte, sei den Gemeinden zu verbieten, die Abstimmungszeitung den Stimmberechtigten zuzustellen.

«Gegenstandslos und unverhältnismässig»

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