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Alain Berset, rechts, Anne Levy, links.

Alain Berset, rechts, spricht neben Anne Levy, Direktorin des BAG, links, über die Teilrevision des Epidemiengesetzes. Foto: Keystone

Revision des Epi­de­mien­ge­setzes

Bundesrat will auf Corona-Erfahrungen setzen

Der Bundesrat strebt eine Teilrevision des Epidemiengesetzes an, um auf Pandemien besser reagieren zu können. Die Koordination von Bund und Kantonen steht dabei im Fokus.

Alain Berset, rechts, spricht neben Anne Levy, Direktorin des BAG, links, über die Teilrevision des Epidemiengesetzes. Foto: Keystone

Veröffentlicht am: 29.11.2023 – 13.14 Uhr

Der Bundesrat will das Epidemiengesetz anpassen und dabei Lehren ziehen aus der Covid-19-Pandemie. Namentlich soll die Koordination zwischen Bund und Kantonen verbessert werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 22. März 2024.

Die Teilrevision des seit 2016 geltenden Epidemiengesetzes sei im Hinblick auf Pandemien und bedeutende Gesundheitsbedrohungen notwendig, schrieb der Bundesrat am Mittwoch. Etwa will er das Eskalationsmodell mit normaler, besonderer und ausserordentlicher Lage anpassen.

Die Kantone sollen grundsätzlich für den Vollzug von Massnahmen zuständig sein. Der Bund soll aber zusätzliche Kompetenzen bei Überwachung und epidemiologischen Abklärungen erhalten. Auch bei den landesweiten Massnahmen wie Prävention und Impfung soll der Bund mehr zu sagen haben.

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