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Parkplätze mit Autos vor einem Gebäude.

Diese Parkplätze vor der Post Uster könnten verschwinden. Geht es nach der SVP, müssten sie ersetzt werden. Foto: Annette Saloma

Parkplätze in Uster

Das sagen die Parteien zur SVP-Initiative

Am 15. Mai wird die sogenannte Parkplatzinitiative der SVP im Ustermer Gemeinderat behandelt. Dort wird sie einen schweren Stand haben.

Diese Parkplätze vor der Post Uster könnten verschwinden. Geht es nach der SVP, müssten sie ersetzt werden. Foto: Annette Saloma

Veröffentlicht am: 10.05.2023 – 14.02 Uhr

«Uster hat kein Parkplatzproblem», sagt der Ustermer Stadtrat und empfiehlt dem Parlament, die Parkplatzinitiative der SVP abzulehnen. Diese fordert, jeden Parkplatz, der abgebaut wird, in der Nähe zu ersetzen – im Zentrum vorzugsweise unterirdisch. In einer 22-seitigen Weisung erklärt der Stadtrat seine Haltung. Die anderen Parteien teilen diese weitgehend – wenn auch mit unterschiedlicher Leidenschaft.

GLP

Frau mit Brille und halblangen Haaren steht in einer Bibliothek zwischen zwei Bücherregalen.
Ursula Räuftlin (GLP) ist Gemeinderätin. (Archiv) Foto: Seraina Boner

Ursula Räuftlin (GLP), Gemeinderätin: «Die GLP lehnt die Initiative ab. Die Erhebungen zu den Auslastungen der Parkplätze im Stadtzentrum zeigen klar, dass die bestehenden Parkhäuser immer, auch an sehr gut frequentierten Samstagen, noch freie Kapazitäten haben und nicht ausgelastet sind. Ein Parkleitsystem wird zudem zukünftig dabei helfen, die Besucher zu den freien Parkhäusern zu leiten. Ein Ersatz jedes oberirdisch wegfallenden Parkplatzes in einer Tiefgarage ist somit gar nicht notwendig, unnötig teuer und eine reine Verschleuderung von Steuergeldern.
Auch in den Wohnquartieren soll eine Strassenumgestaltung möglich sein, ohne wegfallende Parkfelder mit Tiefgaragenplätzen durch die Stadt ersetzen zu lassen. Hier ist die Situation baurechtlich klar: Für die Erstellung von Parkplätzen für Bewohner und Besucher sind grundsätzlich die Grundeigentümer zuständig. Die Parkplätze sind auf den privaten Grundstücken anzuordnen. Die Strasse dient dem Fuss-, Velo- und Autoverkehr und als Aufenthalts- oder Begegnungsfläche und nicht als Abstellfläche für Fahrzeuge. Es ist somit nicht Aufgabe der öffentlichen Hand, Parkplätze zu erstellen.»

SP

Frau mit schwarzem Pullover, schwarzen Haaren, Brille und roten Lippen lächelt in die Kamera.
Angelika Zarotti (SP) ist Gemeinderätin und Fraktionspräsidentin. Foto: PD

Angelika Zarotti (SP), Fraktionspräsidentin: «Die SP wird die Initiative nicht unterstützen. Wir wünschen uns ein attraktives Zentrum, welches möglichst autofrei ist. Wie die Abklärung des Stadtrats zeigt, sind genügend Parkplätze vorhanden. Das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung hat sich verändert, wichtig sind gute ÖV-Verbindungen ins Zentrum.»

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