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Was Sie über das Covid-Gesetz wissen müssen

Als noch emotional um das Covid-Gesetz gestritten wurde: Freunde der Verfassung an einer Demonstration vor der Abstimmung im November 2021. Foto: Marcel Bieri (Keystone)

Volksabstimmung vom 18. Juni

Was Sie über das Covid-Gesetz wissen müssen

Warum braucht es ein Gesetz für eine Pandemie, die vorüber ist? Und was ist darin geregelt? Die wichtigsten Fakten zum bevorstehenden Urnengang.

Als noch emotional um das Covid-Gesetz gestritten wurde: Freunde der Verfassung an einer Demonstration vor der Abstimmung im November 2021. Foto: Marcel Bieri (Keystone)

Veröffentlicht am: 02.05.2023 – 15.52 Uhr

Warum stimmen wir ein drittes Mal über das Covid-Gesetz ab?

Als die Covid-Pandemie Anfang 2020 die Schweiz erreichte, beschloss der Bundesrat per Notrecht Massnahmen wie Versammlungsverbote. Das Notrecht wurde dann im September per Parlamentsbeschluss durch das dringliche, aber befristete Covid-Gesetz ersetzt.

Das Gesetz regelt, mit welchen Massnahmen der Bundesrat und die Kantone die Pandemie bekämpfen dürfen. Das Volk hat seither zweimal über das Gesetz abgestimmt und beide Male Ja gestimmt, beide Male deutlich. 
Im letzten Dezember verabschiedete das Parlament schliesslich eine stark abgespeckte Version des Gesetzes, die bis Mitte 2024 gültig bleiben soll. 

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