Parlament begrüsst Stadtrat mit Kollektivabsage

Es scheint, als wären die Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentarier mit mächtig Hunger in die erste Sitzung nach den Sommerferien gekommen. Hatte im September die Sitzung noch mangels behandlungsfähiger Traktanden abgesagt werden müssen, lag ihnen nun zu Beginn gleich die Antwort des Stadtrats auf ein 22 Monate alte Postulat auf dem Tisch, dessen Verlängerungsfrist bereits überzogen worden war.

Der überfraktionell getragene Vorstoss, der aus einem Engagement-Anliegen der Jugendlichen hervorgegangen war, zielte inhaltlich auf die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum. Doch herausgekommen war aus der Sicht der Votanten kaum mehr als ein grosser Papiertiger. Von der Mitte, zur SVP über die FDP bis hin zur SP fiel die Kritik harsch aus. Der Vorwurf, dass viel von Prozessen und wenig von konkreten Massnahmen oder Vorschlägen die Rede war, zog sich quer durch den Saal.

Die zuständige Stadträtin Brigitte Röösli, SP, die erst im Sommer das Gesellschaftsressort übernommen hatte, konnte einem angesichts der breiten Opposition fast ein wenig leid tun. Letztlich wurde die Antwort einstimmig zurückgewiesen – ein wahrlich nicht alltäglicher Vorgang.

Umgekehrt zelebrierte das Plenum im Zusammenhang mit einem Postulat zur Prüfung einer Tagesschule die Debattenkultur genüsslich. Fast eine Stunde lange diskutierte es das Für und Zuwider, zum Schluss überwies er es knappmöglichst mit 17:16 Stimmen.

Ausführlicher Bericht folgt
 

Die Beschlüsse des Stadtparlaments:

- Die Antwort auf das aus dem Engageanliegen der Jugend hervorgegangene Postulat zur Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum wurde einstimmig zurückgewiesen.

- Die Interpellation «Werden Kleinsiedlungen in Illnau-Effretikon aus der Bauzone gekippt?» wurde beantwortet.

- Die Interpellation bezüglich eines Notfallskonzepts bei einer Strommangellage wurde beantwortet.

- Das Postulat zur Einführung einer Tagesschule wurde beraten und mit 17:16 Stimmen überwiesen.