Das Stadtparlament Illnau-Effretikon hat sich in der letzten Sitzung der Legislatur noch einmal richtig ins Zeugs gelegt. In einer Doppelsitzung erledigten die anwesenden 31 Parlamentarierinnen und Parlamentarier nicht weniger als 13 Traktanden. Unter anderem genehmigten sie den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung für das Jahr 2021 – und das einstimmig.
Dass sich die Diskussionen in diesem Zusammenhang im Rahmen hielten, hängt, einmal mehr, mit den guten Zahlen zusammen. Die Rechnung, notabene in einem Corona-Jahr, schloss bei einem Ertrag von 117 Millionen Franken mit einem Gewinn von 4,2 Millionen Franken. Gleichzeitig wurden die Schulden auf 30 Millionen Franken reduziert und das Eigenkapital auf 95 Millionen Franken erhöht.
Ein weiterer Schritt beim Dorfplatz Illnau
«Wir kommen in eine Legislatur mit grossen Investitionen und unsicheren Zukunftsaussichten. Doch wir haben unsere Hausaufgaben gemacht», zeigte sich Finanzvorsteher Philipp Wespi überzeugt. Die Rechnungsprüfungskommission würdigte den «sehr soliden» Abschluss. Kritische, nicht aber ablehnende Voten kamen einzig von der SVP, deren Fraktionspräsident René Truninger grundsätzliche Fragezeichen hinter die tiefe Steuerkraft im kantonalen Vergleich und einen kontinuierlich steigenden Personalaufwand setzte.
Als weiterer prominenter Punkt auf der Agenda präsentierte sich die Projektgenehmigung und Kreditbewilligung für den Dorfplatz Illnau – ein Thema, das die lokale Politik schon seit Jahren beschäftigt und über das die Stimmbevölkerung 2020 an der Urne entschieden hatte. Das Stadtparlament genehmigte den entsprechenden Kredit über 1,46 Millionen zwar einstimmig. Es strich im Stadtratsantrag aber einen Passus, der es der Exekutive erlaubt hätte, im Falle einer juristischen Blockade des nötigen Abrisses des geschützten Hauses an der Usterstrasse 23, eine andere Variante zu verfolgen.
Ausführlicher Bericht folgt
Die Beschlüsse des Stadtparlaments:
- Der Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2021 wurden einstimmig genehmigt.
- Das Postulat betreffend eines attraktiven Kulturangebots und Gewerbeförderung wurde abgeschrieben.
- Das Postulat zur Einführung des elektronischen Baugesuches wurde abgeschrieben.
- Die Interpellation zu einer Renovation und Anpassung der QN-Unterführung und der Bahnüberführung Trittliweg wurde beantwortet.
- Die Mitgliederzahl des Wahlbüros wurde auf 36 festgelegt.
- Der Antrag des Stadtrats betreffend Projektgenehmigung und Kreditbewilligung für die Neugestaltung des Dorfplatz Illnau wurde einstimmig genehmigt. Die Verfolgung einer alternativen Variante im Falle einer juristischen Verhinderung des nötigen Abrisses des Hauses an der Usterstrasse 23 wurde mit 24:4-Stimmen abgelehnt.
- Das Postulat zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Reduktion der Umweltbelastung in Illnau-Effretikon wurde abgeschrieben.
- Das Postulat zur Reduktion Reduktion von bürokratischen und der Sicherstellung kosteffizienter Anreize für Investitionen in regenerative Energien wurde beraten und mit grosser Mehrheit überwiesen.
- Die Interpellation zu den Trinkwasserentnahmestellen und der Wasserqualität wurde beantwortet.
- Die Bauabrechnung für den Neubau des Meteorwasserkanals Rütlistrasse bis Ruine Moosburg wurde einstimmig genehmigt.
- Die Bauabrechnung für den Neubau der Unterflursammelstelle Bahnhof Ost in Effretikon wurde einstimmig genehmigt.
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