nach oben

Anzeige

Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrat Alain Berset auf dem Weg zu einer Medienkonferenz. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Vieles deutet auf eine Öffnung der Terrassen hin

Heute entscheidet der Bundesrat, ob auf den Montag hin Lockerungsschritte in Kraft treten können.

Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrat Alain Berset auf dem Weg zu einer Medienkonferenz. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Veröffentlicht am: 14.04.2021 – 06.37 Uhr

Grosse Öffnungsschritte sind für die heutige Bundesratssitzung nicht zu erwarten. Dazu ist die Pandemielage aus Sicht der Verantwortlichen zu heikel. Vor der Bundesratssitzung spricht vieles dafür, dass die Regierung eine Öffnung der Aussenbereiche von Restaurants beschliessen dürfte. Auf eine vollständige Umsetzung des bundesrätlichen Öffnungspakets, wie es im März zur Vernehmlassung an die Kantone ging, darauf deutet hingegen nichts hin.

Zur Zurückhaltung riet am Dienstag jedenfalls Virginie Masserey vom BAG. Sie sagte, aus epidemiologischer Sicht könne man nur sagen, dass die Fallzahlen weiter stiegen, wenn auch langsam. Vier von fünf Richtwerten für Öffnungsschritte seien nicht erfüllt. «Wenn man sich zu Öffnungen entscheidet, muss man auch akzeptieren, dass das mit gewissen Risiken verbunden ist.»

Dem gegenüber stehen breite Forderungen nach einem ersten Öffnungsschritt im Gastronomiebereich. Diese betreffen vorab den Aussenbereich von Gastrobetrieben.

Kantone wollen öffnen

Neu fordert auch der Städteverband in einem Schreiben an den Bundesrat die Öffnung der Restaurantterrassen, dies unter strengen Auflagen und mit wirkungsvollen Schutzkonzepten. Als «praktisch risikolos» bezeichnet Lukas Engelberger, Präsident der kantonalen Gesundheitsdirektorenkonferenz, die Öffnung der Terrassen.

Dessen Aussage deutet darauf hin, dass für die Spitze der Gesundheitsdirektorenkonferenz ein solcher Öffnungsschritt nicht überraschend käme. Hinzu kommt, dass sich die Kantone einstimmig für die Öffnung der Restaurantterrassen aussprechen.

Aus diversen Kreisen war am Dienstag zu vernehmen, dass der Bundesrat dieser Forderung dieses Mal nachkommen dürfte. Wegweisend für den Entscheid bleibt wie bisher, was Bundesrat Alain Berset als Innenminister dazu beantragen wird.

Gastro Suisse fordert neue Richtwerte

Die Richtwerte des BAG wurden zuletzt von verschiedenen Seiten kritisiert. Die Ablehnung diesen Werten gegenüber untermauert Gastro Suisse mit einem neuen Rechtsgutachten. Der Verband für Hotellerie und Restauration bezeichnet, gestützt auf dieses Gutachten, Bundesratsentscheide, die sich auf die bestehenden Richtwerte beriefen, als verfassungs- und gesetzeswidrig.

Nötig seien neben Richtwerten, die Gesundheitsaspekte beträfen, auch solche, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte abbildeten. Infrage kämen dafür etwa der Indikator der Arbeitslosenquote pro Branche oder die Anzahl der Hospitalisierungen in psychiatrischen Kliniken.


Dieser Artikel wurde automatisch aus unseren alten Redaktionssystemen auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: servicedesk@zol.ch

Kommentar schreiben

Bitte geben Sie ein Kommentar ein.

Wir veröffentlichen Ihren Kommentar mit Ihrem Vor- und Nachnamen.
* Pflichtfeld

Anzeige

Anzeige