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Bundesrat beschliesst neue Massnahmen

Mehr Unterstützung für Kulturschaffende

Bundesrat Alain Berset informierte am Mittwochnachmittag an einer Medienkonferenz über weitere Entscheidungen des Bundesrates bezüglich der Corona-Pandemie. Dieses Mal im Fokus: Die Kulturschaffenden.

Agentur
sda
Mittwoch, 31. März 2021, 14:28 Uhr Bundesrat beschliesst neue Massnahmen
SCHWEIZ BUNDESRAT CORONAVIRUS IMPFKAMPAGNE
Bundesrat Alain Berset, spricht an einer Medienkonferenz zur Lieferung von Impfdosen und die laufende Impfkampagne, am Donnerstag, 25. Maerz 2021 in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)
Alain Berset trat am Mittwochnachmittag alleine vor die Medien.
Keystone

Die Unterstützungsmassnahme für den Kulturbereich werden ab dem 1. April verstärkt. Der Bundesrat hat am Mittwoch die Änderungen der Covid-19-Kulturverordnung verabschiedet. Das Parlament hatte die Änderungen im Covid-Gesetz in der Frühjahrssession beschlossen.

Die Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie hätten für den Kulturbereich schwerwiegende wirtschaftliche Folgen, teilt der Bundesrat mit. Parlament und Bundesrat hätten entsprechend beschlossen, die bestehenden Massnahmen zu verstärken.

Der Bundesrat habe versucht, alle möglichen Lücken bei der finanziellen Unterstützung im Kulturbereich zu schliessen, sagte Innenminister Alain Berset vor den Medien in Bern. Er hielt jedoch auch fest: «Perfekt ist die Lösung nicht. Der Kulturbereich ist sehr vielfältig, entsprechend gibt es auch vielfältige Bedürfnisse.»

Berset zeigte Verständnis für den Ärger der Branche. «Die Frustration bei den Kulturschaffenden ist gross, weil sie keine Planungssicherheit haben. Und es wird schwierig bleiben - weil die epidemiologische Lage unsicher ist», sagte er. Seit einem Jahr seien die Kulturbetriebe geschlossen - mit Ausnahme einiger Wochen. Heute sind einzig die Museen und Bibliotheken geöffnet.

Events sollen abgesichert werden

Der Bundesrat sei deshalb auch daran, die Regelungen zum Schutzschirm für den Ausfall von Kulturevents auszuarbeiten, den das Parlament in der Frühjahrssession beschossen hat. Laut dem Gesetzestext kann sich der Bund an den nicht gedeckten Kosten von Veranstaltungen aus Kultur, Sport und Wirtschaft beteiligen. Abgedeckt sind Anlässe, die zwischen dem 1. Juni 2021 und dem 30. April 2022 stattfinden sollten, aber wegen der Corona-Pandemie behördlich untersagt werden.

Die Kulturschaffenden erhalten zudem rückwirkend Ausfallentschädigungen ab dem 1. November 2020. Ihre Einbussen werden somit ohne Unterbrechung ab dem 20. März 2020 gedeckt. Diese Unterstützung wird zudem auf die Freischaffenden ausgedehnt.

Nothilfe wird ausgebaut

Die Voraussetzungen für die Gewährung von Nothilfe werden ebenfalls gelockert. Mit der überarbeiteten Covid-Verordnung wird die Vermögensgrenze von 45'000 auf 60'000 Franken erhöht. Für jedes unterhaltspflichtige Kind wird diese Grenze um 20'000 statt wie bisher um 15'000 Franken angehoben. Liegenschaften werden nicht zum frei verfügbaren Vermögen gerechnet.

Suisseculture Sociale und die Kantone können den Gesuchstellenden neu auch einen Vorschuss gewähren, um die Liquidität sicherzustellen, wenn 30 Tage nach der Einreichung des Gesuchs noch kein Entscheid vorliegt. Die Behandlung der Gesuche gehe nicht immer so schnell wie nötig, sagte Berset. Deshalb wolle man hier eine Alternative anbieten.

Insgesamt hat der Bund im vergangenen Jahr den Kulturbereich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mit 280 Millionen Franken unterstützt. Für dieses Jahr sind 130 Millionen Franken vorgesehen. Dieser Betrag könne je nach Entwicklung der epidemiologischen Lage noch aufgestockt werden, ergänzte Berset. Bisher habe man 23'000 Anfragen für Unterstützungsgelder im Kulturbereich erhalten, davon seien 19'000 bewilligt worden.

Berset machte aber auch Hoffnung: «Das Ziel ist ein schöner Sommer mit vielen Veranstaltungen im Freien.» Er erinnerte deshalb vor Ostern erneut an die Massnahmen. «Es ist wichtig, dass wir nun alle keine Risiken eingehen und die geltenden Corona-Massnahmen einhalten. So können wir eine Explosion der Fallzahlen verhindern.»

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