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Corona und seine Folgen

Bund öffnet Geld-Schatulle

Der Bundesrat will Unternehmen, die besonders unter der Corona-Krise leiden, finanziell unterstützen. Er will sich an kantonalen Massnahmen zur Hälfte beteiligen - maximal mit 200 Millionen Franken. Und auch dem Profisport reicht er die Hand.

Agentur
sda
Mittwoch, 04. November 2020, 14:21 Uhr Corona und seine Folgen

Die Landesregierung hat am Mittwoch den Verordnungsentwurf über Härtefallmassnahmen in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie in die Vernehmlassung geschickt. Die Grundsätze hatte das Parlament in der Herbstsession verabschiedet.

Ein Unternehmen ist dann ein Härtefall, wenn der Jahresumsatz 60 Prozent unter dem langjährigen Durchschnitt liegt. Die Regelung zielt insbesondere auf Unternehmen aus der Eventbranche, Schausteller, Dienstleister der Reisebranche sowie touristische Betriebe ab.

Die Hilfe soll laut dem Bundesrat rasch erfolgen. Aufgrund der Dringlichkeit dauert die Vernehmlassung lediglich zehn Tage. Die Regelung soll zum 1. Dezember 2020 in Kraft treten.

Geld für Profi-Klubs

Notleidende Sportklubs könnten schon bald Beiträge à fonds perdu erhalten. Wegen der Corona-Pandemie könnten Sportveranstaltungen auch in den nächsten Monaten nur mit wenigen oder gar keinen Zuschauern durchgeführt werden, teilte der Bundesrat mit. Ohne die Ticket- und die Gastronomieeinnahmen verlören die professionellen und semiprofessionellen Ligen eine bedeutende Einnahmequelle und damit den grössten Teil ihrer wirtschaftlichen Basis.

Dazu gehörten Fussball-, Eishockey, Unihockey-, Basketball- Volleyball- und Handballklubs. Der Bundesrat habe deshalb das VBS damit beauftragt, bis im Dezember ein Papier zu unterbreiten, das die Eckwerte unter anderem für eine Gewährung von à-fond-perdu-Beiträgen prüfe.

Verordnung präzisiert

Ausserdem präzisierte der Bundesrat in seiner neuen Covid-19-Verordnung Mannschaftssport "die Richtlinien für die Handhabung" der Darlehen in der Gesamthöhe von 175 Millionen Franken pro Jahr. Diese tritt am 1. Dezember in Kraft und ersetzt die bisherigen Bestimmungen in der Sportförderung.

Darin ist festgelegt, dass der Bund die Klubs mit zinslosen Darlehen in der Höhe von bis zu einem Viertel ihres Betriebsaufwandes in der Saison 2018/2019 unterstützten kann. Dafür müssen die Klubs Sicherheiten von 25 Prozent des Darlehens leisten.

Profitieren von den Darlehen können neben den Profiklubs auch semiprofessionelle Mannschaftssportarten in der jeweils höchsten Liga wie Basketball, Handball, Unihockey, Volleyball, sowie Fussball und Eishockey der Frauen. Das Hilfsangebot läuft bis Ende 2021.

Weiterhin Corona-Erwerbsersatz

Selbstständigerwerbende und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung können weiterhin Erwerbsersatz beanspruchen, wenn sie von den Corona-Massnahmen stark betroffen sind. Der Bundesrat setzt dabei Bestimmungen im Covid-Gesetz um.

Die Regelung tritt rückwirkend auf den 17. September 2020 in Kraft, wie der Bundesrat mitteilte. Sie ist bis am 30. Juni 2021 befristet. Der Bundesrat hat mit den verabschiedeten Verordnungsänderungen nun mehr Betrieben Unterstützung zugesagt.

Die Antragsformulare bei der AHV-Ausgleichskassen stehen laut Bundesrat bereit. Die Betroffenen werden aber gebeten «sich bis zur Auszahlung der Leistungen noch zu gedulden».

Soldaten sollen helfen

Zur Bewältigung der zweiten Coronavirus-Welle stellt der Bundesrat den Kantonen unter Bedingungen bis zu 2500 Armeeangehörige zur Verfügung. Sie sollen die Spitäler, die Pflege oder die Patiententransporte unterstützen, wenn die zivilen Mittel nicht mehr ausreichen.

In den vergangenen acht Tagen hätten mehrere Kantone ein Gesuch um Unterstützung gestellt, teilte der Bundesrat nach seiner Sitzung am Mittwoch mit. Der Bundesrat habe deshalb entschieden, das Gesundheitswesen mit bis zu 2500 Armeeangehörigen zu unterstützen.

Die Soldaten könnten zum Beispiel beim Screening von Covid-19-Verdachtsfällen, bei Testabstrichen oder bei der allgemeinen Behandlung von Patienten zum Einsatz kommen. Sie könnten die Spitäler bei der Erweiterung ihrer Kapazitäten auf ihren Intensivpflegestationen mit Material und Personal unterstützen oder als Fahrer den Transport von infektiösen Patienten durchführen.

Strenge Bedingungen

Die Kantone müssten aufzeigen, dass sie «sämtliche ihnen zur Verfügung stehende zivile Mittel und Instrumente ausgeschöpft haben», hiess es weiter. Dazu gehörten auch der Zivilschutz, der Zivildienst, die Feuerwehr, aber auch der private Sektor.

Ausserdem müsse bewiesen werden, dass auf dem Arbeitsmarkt kein zusätzliches Personal rekrutiert werden könne, dass es keine Möglichkeit gebe, Arbeitslose anzustellen und dass Medizin-Studierende, Samariter und andere Freiwillige angefragt worden und nicht mehr verfügbar seien.

Der Beschluss gelte bis längstens am 31. März 2021. Da der Assistenzdienst länger dauere als drei Wochen, müsse ihn die Bundesversammlung genehmigen.

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Geld für Proficlubs à-fond-perdu.
Geld für Proficlubs, welche teils Millionen Transfersummen zahlen, deren "Angestellte" teils Millionäre sind und Sponsoring Verträge haben.

Wie aber sieht die Situation für Marktfahrer und Schausteller aus?
Eine Branche, welche 2020 nahezu ohne Einnahmen blieb?
Eine Branche welche 2020 keine Rücklagen für das Hochfahren der Betriebe im 2021 machen konnte.
Eine Branche, welche schon bis weit ins 2021 Absagen von Veranstaltungen und Märkten und damit von ausbleibenden Engagements betroffen ist?
Denkt der Bund auch an diese, oder lassen wir diese Branche unterhalb des Radars der Politik zu Grunde gehen und stellen erst fest, was fehlt, wenn wir wieder dürften, aber nichts mehr da ist?