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Abstimmung voraussichtlich im März 2021

Zürcher Stimmberechtigte stimmen über Sozialdetektive ab

Was dürfen Sozialdetektive und was nicht? Darüber werden die Stimmberechtigten des Kantons die Zürich abstimmen. 49 Gemeinden haben gegen den Kantonsratsbeschluss vom Juni das Referendum ergriffen, damit ist das Gemeindereferendum zustande gekommen.

Agentur
sda
Freitag, 18. September 2020, 12:17 Uhr Abstimmung voraussichtlich im März 2021
Für viele Gemeinden ist der Kantonsratsbeschluss zu sanft.
Foto: Seraina Boner

Ein Gemeindereferendum gilt dann als zustande gekommen, wenn sich zwölf Gemeinden oder die Städte Zürich und Winterthur mit je einem Parlamentsbeschluss gegen einen Kantonsratsbeschluss wehren. Mit den 49 Gemeinden ist diese Voraussetzung mehr als erfüllt.

Die kantonale Volksabstimmung wird voraussichtlich am 7. März 2021 stattfinden, wie die Staatskanzlei am Freitag mitteilte.

Der Kantonsrat hatte im Juni entschieden, dass Sozialdetektive keine unangemeldeten Hausbesuche machen dürfen. Gemeinden müssen Observationen zudem vom Bezirksrat genehmigen lassen. Für die Bürgerlichen – und offensichtlich auch für viele Gemeinden – ist diese neue Regelung viel zu sanft. (rim)

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