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Unter eingeschränkten Bedingungen

Regierungsrat erteilt Grossveranstaltungen grünes Licht

Ab 1. Oktober sind Grossveranstaltungen in der Schweiz wieder erlaubt. Am Donnerstag hat der Regierungsrat erklärt, unter welchen Bedingungen der Kanton Zürich selbige bewilligt.

Redaktion
Züriost
Donnerstag, 03. September 2020, 13:50 Uhr Unter eingeschränkten Bedingungen
Der Regierungsrat hat am Donnerstag die Spielregeln für die Bewilligung von Grossanlässen kommuniziert.
(Foto: PD)

Das Wichtigste in Kürze

  • Kantone dürfen Grossveranstaltungen bewilligen
  • Im Kanton Zürich prüft der Sonderstab die Gesuche
  • Der definitive Entscheid fällt jedoch die zuständige Direktion
  • Klaffen die Einschätzungen der Direktion und des Sonderstabs auseinander, entscheidet der Gesamtregierungsrat.

Für Grossveranstaltungen hat der Bundesrat ausserdem folgende Regeln bestimmt:

  • In Sportstadien dürfen nur Sitzplätze verkauft werden
  • Masken sind obligatorisch
  • Maximal zwei Drittel der Plätze dürfen verkauft werden

Der Zürcher Regierungsrat hat entschieden, dass der Entscheid, ob eine Grossveranstaltung durchgeführt wird, je nach Anlass bei einer anderen Direktion liegt. Vorbereitet wird der Entscheid jeweils durch die Arbeitsgruppe Grossveranstaltungen des Covid-19-Sonderstabs unter der Leitung von Jurist Thomas Iseli. 

Diese Arbeitsgruppe bereitet bei jedem Gesuch um eine Bewilligung für eine Grossveranstaltung einen Entscheid vor. Gefällt wird er von der zuständigen Direktion. Wenn die Einschätzungen zwischen der Arbeitsgruppe und der Direktion auseinanderklafft, entscheidet der gesamte Regierungsrat

«Wir freuen uns auf den 1. Oktober», sagte Sicherheitsdirektor Mario Fehr (SP) am Donnerstag an einer Medienkonferenz. Man sei sich der Verantwortung bewusst. Der Regierungsrat wolle Veranstaltungen ermöglichen und nicht verhindern. Deswegen seien klare Regeln nötig.

So stehe bei der Staatskanzlei für alle Veranstalter eine elektronische Adresse für ihr Gesuch zur Verfügung. Der Dienst sei kostenlos. Die Anträge würden dann von der Arbeitsgruppe Grossveranstaltungen geprüft und zur Bewilligung an die Zuständige Direktion weitergeleitet. Die Arbeitsgruppe bezeichnete Fehr als das kantonale «Kompetenzzentrum».

Nur eine Bewilligung für Sportclubs

Thomas Iseli, Chef der Arbeitsgruppe, sagte, man sei sich bewusst, dass man auf Einzelfälle werde eingehen müssen. Dazu sei man bereit und werde bei Unklarheiten Rücksprache nehmen mit Veranstaltern. «Für uns ist der unkomplizierte Dialog mit den Veranstaltern wichtig.» Und: Bei Veranstaltungen vom gleichen Typ wie etwa im Sport sei nur einmalig eine Bewilligung nötig. Unabhängig davon sei aber für alle Veranstaltungen noch immer die kommunale Bewilligung notwendig, wie das zu normalen Zeiten der Fall ist.

Eine Bewilligung ist jedoch noch kein Garant dafür, dass eine Veranstaltung auch durchgeführt werden kann: Falls sich die epidemiologische Lage verschlechtert, können Bewilligungen zurückgezogen werdenDies sei aber die allerletzte Möglichkeit, sagt Thomas Iseli. Zuerst würden dann die Schutzmassnahmen verschärft.  Man versuche den Veranstaltern aber entgegenzukommen. Eine Anspruch auf Entschädigung bestehe gegenüber der öffentlichen Hand dabei nicht, auch nicht von Privatpersonen, die ein Billett für eine Veranstaltung gekauft haben.

Veranstalter müssen die Maskenpflicht allerdings durchsetzen. Sanktionen wären gemäss Fehr etwa Stadionverbote. Wenn es nicht gelinge, die Maskenpflicht durchzusetzen, können die Spiele nicht mehr stattfinden.

30 Grossveranstaltungen im Herbst

Die Eventbranche habe eine wichtige wirtschaftliche Bedeutung im Kanton Zürich und erwirtschaftet rund 850 Millionen Franken im Jahr, sagte Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. Auch der Zürcher Spitzensport erwirtschaftet im Kanton Zürich jährlich 434 Millionen Franken. Für sie herrsche derzeit faktisch ein Berufsverbot. Viele Leute seien regelrecht in den Abgrund gerissen worden. Keine Einnahmen bei laufenden Kosten: «Da geht es um Existenzen.» Jetzt müsse ein Mittelweg zwischen gesundheitlichen Bedenken einerseits und wirtschaftlichen Bedürfnissen andererseits gefunden werden. 

Gemäss Walker Späh sind bereits heute 30 Grossveranstaltungen bekannt, die im Kanton bis Ende Jahr stattfinden werden. «Es geht wieder aufwärts.»

Mario Fehr lobt an der Medienkonferenz zudem die Kontrollarbeit seiner Direktion. Man habe den Vollzug der Covid-Verordnungen im Griff. Bisher habe man 17 Verzeigungen wegen Verstössen dagegen ausgesprochen.

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