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Kezo-Statuten schaffen die Hürden

Urnenabstimmung in 36 Gemeinden

Kezo-Statuten schaffen die Hürden

Trotz einigen widerständlerischen Gemeinden holt sich die Kezo für ihre Statutenrevision ein klares Ja in allen Gemeinden ab. Nur in Männedorf war es knapp.

David
Kilchör
Sonntag, 17. November 2019, 15:27 Uhr Urnenabstimmung in 36 Gemeinden
Die Kezo-Statuten schaffen die Hürden ihrer Zweckverbandsgemeindesouveräns.
Archiv

Sie sollten eine Formsache werden, doch dann kamen zwei Goldküstengemeinden dazwischen. Die Statutenrevision der Kezo war notwendig geworden, weil man sie den kantonalen Gesetzen anpassen musste. Das heisst in solchen Fällen jeweils: Alle 36 Gemeinden des Zweckverbandes müssen an die Urne und ihr Ja dazu einlegen. Sonst droht eine Ehrenrunde.

Kurz vor dem Urnengang schien die Sache tatsächlich noch brenzlig zu werden. Von der Goldküste her kamen plötzlich kritische Voten gegen die Vorlage - und zwar nicht für Dinge, die sie enthält, sondern für solche, die ihr aus Sicht der Seegemeinden fehlen. Allen voran kritisierten Männedorf und Erlenbach den Umstand, dass die Kezo weiterhin ein Zweckverband bleiben soll, wenn doch ihres Erachtens eine Aktiengesellschaft mehr Sinn machen würde. Deren Gemeinderäte beschlossen deshalb die Nein-Parole.

Mönchaltorf kritisierte mit

Den beiden Goldküstengemeinden schloss sich mit Mönchaltorf auch eine aus dem Oberland an. Zudem kritisierte Stäfa die mangelnde formelle Umwandlung, der Gemeinderat gab aber dennoch die Ja-Parole heraus.

Und so zitterte die Hinwiler Verbrennungsanlage in letzter Minute doch noch um ihre Vorlage. Das erwies sich aber als unnötig. Die Sache ging beim Souverän geschmeidig durch. In Erlenbach, Mönchaltorf und Stäfa verhallte die Kritik mit Blick auf das eindeutige Abstimmungsergebnis offenbar ungehört.

Nur Männedorf schaffte es, eine ordentliche Nein-Fraktion zu mobilisieren. Mit 1408 zu 1283 Stimmen passierten die Statuten dort aber ebenfalls relativ klar. Auch in den restlichen Gemeinden, in denen die Vorlage allerdings für keinerlei Aufheben sorgte, passierten die Statuten deutlich; grösstenteils mit einem Mehr von rund 90 Prozent.

Rapperswil und Weisslingen griffen schon vor

Nicht abgestimmt haben gestern lediglich die Verbandsgemeinden Rapperswil-Jona und Weisslingen. Im St. Gallischen Rapperswil deswegen, weil dort aufgrund der anderen kantonalen Rechtslage der Stadtrat der Statutenrevision zugestimmt hat und in der entsprechenden Frist kein Referendum ergriffen wurde. Die Zustimmung ist dort also gültig. Weisslingen hat indes der Revision bereits am 19. Mai zugestimmt.

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