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Silberschmidt stossen Netflix-Auflagen sauer auf

Gossauer kritisiert Bundesrat

Silberschmidt stossen Netflix-Auflagen sauer auf

Um den Zugang zu Schweizer Filmen zu verbessern, will der Bundesrat Online-Filmanbieter wie Netflix dazu verpflichten, Einnahmen abzugeben und mehr heimische Produktionen anzubieten. Der Gossauer FDP-Nationalratskandidat Andri Silberschmidt hat für dieses Vorgehen kein Verständnis.

Redaktion
Züriost
Donnerstag, 30. Mai 2019, 12:00 Uhr Gossauer kritisiert Bundesrat

Der Bundesrat erhöht die finanziellen Mittel für die Kultur und legt den Fokus auf die Digitalisierung – das sind die Kernaussagen der Kulturbotschaft für die Jahre 2021 bis 2024. Im Detail geht es auch um die Filmbranche, die nach Aussagen von Kulturminister Alain Berset (SP) durch die rasante Zunahme der Online-Plattformen besonders betroffen sei.

In Zukunft will der Bundesrat daher den Zugang zum Schweizer Filmerbe verbessern. Dazu gehört, dass neu auch Online-Anbieter wie Netflix oder Amazon Prime verpflichtet werden, 4 Prozent ihrer Bruttoeinnahmen in den Schweizer Film zu investieren oder eine entsprechende Ersatzabgabe zu bezahlen. Seit 2006 sind die Fernsehveranstalter mit nationalem oder regionalem Programmangebot gesetzlich dazu verpflichtet.

«Falsches Verständnis»

Für den in Gossau aufgewachsenen Andri Silberschmidt (FDP) zeugt die sogenannte Reinvestitionspflicht «von einem falschen Verständnis im Umgang mit dem Internet». Dass der Bundesrat die alten Regeln für Streamingdienste übernehme, habe mit Unwissenheit zu tun, so der Nationalratskandidat und Präsident der Jungfreisinnigen Schweiz auf «Tele Züri». 

«Nichts tun ist keine Option.»

Alain Berset, Kulturminister

Ausserdem stellt die Schweiz dieselbe Forderung wie die EU indem sie verlangt, dass Online-Filmanbieter 30 Prozent ihres Angebots dem europäischen Film vorbehalten. Das heisst: Neben der Investition in Schweizer Filme müssen Streamingdienste künftig über ein grösseres europäisches Angebot verfügen. «So zu regulieren und zu besteuern, ist falsch», sagt der 25-jährige Silberschmidt. Das Internet sei für alle offen. Es zeige ihm, dass der Bundesrat Neuland betrete. Alain Berset verteidigt die Massnahmen: «Nichts tun ist keine Option. Sonst können wir die Schweizer Produktionen nicht mehr verteidigen.»

Bundesrat will 943 Millionen Franken für Kultur ausgeben

Für die Jahre 2021 bis 2024 beantragt der Bundesrat rund 943 Millionen Franken für die Kultur. Die Mittelaufstockung entspricht inklusive Teuerung einem Wachstum von durchschnittlich 2,9 Prozent pro Jahr.

«35,4 Millionen Franken sind für neue Massnahmen vorgesehen», sagte Alain Berset am Mittwoch bei der Eröffnung der Vernehmlassung. In der Botschaft kommen dem schulischen Austausch zwischen den Sprachregionen mit zehn Millionen Franken am meisten der Zusatzmittel zugute. «Der soziale Zusammenhalt geschieht in der vielfältigen und mehrsprachigen Schweiz über die Kultur», erläuterte Berset. Daher brauche es den Austausch. Jugendliche müssten dafür sensibilisiert werden, was diese Sprachenvielfalt der Schweiz bedeute.

Fokus auf digitalen Wandel

Grundsätzlich setzt der Bundesrat auf Kontinuität. Die drei Handlungsachsen der laufenden Periode – kulturelle Teilhabe, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Kreation und Innovation – werden beibehalten.

Eine Achse wird allerdings verstärkt: «Wenn man ein Querschnittsthema definieren müsste, wäre dies der digitale Wandel», sagte Berset. Dieser habe einen tiefgreifenden Einfluss auf das Kulturschaffen, auf die Produktion, Distribution und die dahinter liegenden wirtschaftlichen Modelle. Daher werde dieser Schwerpunkt neu definiert und verstärkt.

Vernehmlassung bis September

Die Kulturbotschaft legt die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes in der Förderperiode 2021 bis 2024 fest. Sie präsentiert die Ziele, die wichtigsten Massnahmen und die Finanzierung sämtlicher Förderbereiche des Bundesamtes für Kultur, von Pro Helvetia und des Schweizerischen Nationalmuseums. Die Vernehmlassung dauert bis am 20. September 2019. (sda)

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