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Kezo muss Statuten anpassen

Weisslingen stimmt als erstes ab

Kezo muss Statuten anpassen

Am 19. Mai stimmt die Weisslinger Bevölkerung über die Totalrevision der Statuten der Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (Kezo) ab. Doch nur wenn alle Verbandsgemeinden der Revision zustimmen, kann diese auch in Kraft treten.

Redaktion
Züriost
Donnerstag, 09. Mai 2019, 09:30 Uhr Weisslingen stimmt als erstes ab
Das heutige Kezo-Reglement stammt aus dem Jahr 2009 und ist veraltet.
Archivbild: Seraina Boner

Nicht nur die Politischen Gemeinden müssen ihre Rechtsgrundlage aufgrund des neuen Gemeindegesetzes überarbeiten. Auch Zweckverbände wie die Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (Kezo) müssen ihre Statuten anpassen. Das aktuell gültige Reglement stammt aus dem Jahr 2009 und sind in weiten Teilen nicht mehr aktuell. Der erste Statutenentwurf wurde an der Delegiertenversammlung im Sommer 2018 präsentiert und zuhanden der Verbandsgemeinden verabschiedet. Diverse Stellungnahmen wurden in der Folge in den Statutenentwurf eingearbeitet, der nun in allen Gemeinden an der Urne zur Abstimmung kommt (siehe Box).

Die wesentlichen Änderungen betreffen unter anderem folgende Punkte: 

  • Die fusionierten Zweckverbandsgemeinden Kyburg und Sternenberg werden gestrichen. Ein Beitritt von weiteren Gemeinden zur Kezo erfordert eine Statutenrevision. Bisher lag diese Kompetenz bei der Delegiertenversammlung. 
  • Amtliche Publikationen, die bisher im kantonalen Amtsblatt veröffentlicht wurden, erfolgen neu ausschliesslich mit elektronischen Mitteln. 
  • Volksinitiativen kommen zukünftig ab 2000 Unterstützern zustande, bisher waren 1000 Stimmberechtigte erforderlich.
  • Eine Prüfstelle nimmt neu die finanztechnische Prüfung der Rechnungslegung und der Buchführung vor. Bisher wurde die Prüfstelle nur durch den Entscheid von Verwaltungsrat und Rechnungsprüfungskommission eingesetzt. 
  • Eine Auflösung der Kezo ist mit Zustimmung von drei Vierteln aller Verbandsgemeinden möglich. Bisher mussten war die Zustimmung aller Verbandsgemeinden nötig.
Der Weisslinger Gemeinderat empfiehlt die Totalrevision zur Annahme. (Archivbild: Christian Merz)

Weisslingen ist die erste Gemeinde im Verband, die das Geschäft an die Urne bringt. Am 19. Mai stimmt der Souverän über die Totalrevision der Statuten ab, der Gemeinderat empfiehlt das Geschäft zur Annahme. 

Die neuen Statuten treten allerdings nur in Kraft, wenn alle Verbandsgemeinden der Vorlage zustimmen. Die Urnengänge in den restlichen Gemeinden folgen in den kommenden Monaten. Sollte auch nur eine Gemeinde die Revision ablehnen, müsste ein neuer Entwurf ausgearbeitet werden. (lcm)

Die Verbandsgemeinden
Zum Zweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland gehören die Politischen Gemeinden Bäretswil, Bauma, Bubikon, Dürnten, Egg, Erlenbach, Fehraltorf, Fischenthal, Gossau, Greifensee, Grüningen, Herrliberg, Hinwil, Hittnau, Hombrechtikon, Illnau-Effretikon, Küsnacht, Männedorf, Maur, Meilen, Mönchaltorf, Oetwil a/See, Pfäffikon, Rapperswil-Jona, Russikon, Rüti, Seegräben, Stäfa, Uetikon a/See, Uster, Volketswil, Wald, Weisslingen, Wetzikon, Zollikon und Zumikon. Der Sitz der Kezo befindet sich in Hinwil. 

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