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Megliola: «Wir wollten kein Notbudget riskieren»

Gemeindeversammlung Bäretswil

Megliola: «Wir wollten kein Notbudget riskieren»

Es waren erfreuliche Zahlen, die Gemeindepräsident Teodoro Megliola den Bäretswilern an der Gemeindeversammlung präsentieren konnte. Das Budget 2019 sieht ein Plus von 626’000 Franken vor.

Manuel
Bleibler
Mittwoch, 12. Dezember 2018, 22:40 Uhr Gemeindeversammlung Bäretswil
Bäretswils Finanzen entwickeln sich positiv - das freut Gemeindepräsident Teodoro Megliola.
Foto: Archiv Züriost

«Der heutige Abend ist speziell.» Mit diesen Worten begrüsste  Gemeindepräsident und Finanzvorstand Teodoro Megliola (parteilos) gestern die 69 Bäretswiler, die zur Gemeindeversammlung in der Turnhalle Letten gekommen waren. «Es ist nämlich die letzte Versammlung unseres Gemeindeschreibers Felix Wanner, der in den Ruhestand tritt.»

Budget mit deutlichem Plus

Wanners Nachfolger Andreas Sprenger wird Verwaltungschef einer Gemeinde, die auf einem guten finanziellen Fundament steht. Das Budgets 2019, das an diesem Abend auf der Traktandenliste stand, gibt Anlass zu Optimismus. Bei einem Aufwand von knapp 26,2 Millionen und einem Ertrag von 26,8 Millionen resultiert ein Plus von 626’000 Franken. «Ein wichtiger Grund dafür sind die geringeren Abschreibungen infolge der Umstellung auf HRM2», so Megliola. Dieser Faktor verbessert das Ergebnis im steuerfinanzierten Haushalt um 719’000 Franken. Auch die unerwartet stark gestiegene Steuerkraft im Kanton kommt Bäretswil, durch Zahlungen aus dem Finanzausgleich, zugute.

Unmut wegen neuem Gesetz

Die Einnahmen aus dem Finanzausgleich müssen die Gemeinden im Kanton seit diesem Jahr wegen einer Änderung im Gemeindegesetz anders abgrenzen, was bei vielen für Unmut sorgte (wir berichteten). Auch Bäretswil ignorierte zunächst den «betriebswirtschaftlich sinnfreien Gesetzesartikel», wie Megliola es formulierte, sah sich danach aber doch gezwungen, den Anweisungen des Kantons zu folgen, und das Budget noch einmal anzupassen. «Wir wollten kein Notbudget riskieren.» Somit reduzierte sich der geplante Ertragsüberschuss von 1,85 Millionen auf 626’000 Franken. «Aber Geld haben wir deshalb immer noch gleich viel», sagte Megliola. «Das ist nur Buchhaltung.»

Nur geringe Veränderungen

Ansonsten halten sich die Veränderungen im Budget gegenüber dem Vorjahr in Grenzen. Die Steuereinnahmen steigen 2019 um rund 450’000 Franken. Die Grundstücksgewinnsteuern machen davon mit 200’000 Franken den Löwenanteil aus.

«Bäretswil hat den tiefsten Steuerfuss im Zürcher Oberland.»

Teodoro Megliola, Gemeindepräsident

Beim Aufwand fallen vor allem Personalkosten in der Verwaltung und bei der Schule mit zusätzlichen 300’000 Franken ins Gewicht, dafür reduzieren sich die Ausgaben für Sonderschulungen um 160’000 Franken. Auch in den Bereichen Soziales und Gesundheit steigen die Kosten weiter: bei der Intensivpflege um knapp 130’000 Franken, bei den Ergänzungsleistungen um 185’000 Franken. Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf 3,25 Millionen Franken. Der grösste Posten mit 1 Million Franken ist die Sanierung des Schwimmbeckens.

Der Steuerfuss soll wie im Vorjahr bei 105 Prozent bleiben. «Wir können uns glücklich schätzen», sagte Megliola. «Bäretswil hat den tiefsten Steuerfuss im Zürcher Oberland.» Da sich niemand zur Finanzplanung äussern wollte, ging der Gemeindepräsident schliesslich zur Abstimmung über. Die Bäretswiler stimmten dem Budget 2019 mit grosser Mehrheit zu.

 

Bauabrechnung und Jugendarbeit

Nach dem Budget standen noch zwei weitere Geschäfte auf der Traktandenliste. Der Gemeinderat beantragte, den wiederkehrenden Kredit für die Jugendarbeit um 60’000 Franken von 305’000 Franken auf 245’000 Franken pro Jahr zu kürzen. Die Einsparung kommt durch eine abgespeckte Leistungsvereinbarung mit der mobilen Jugendarbeit (Mojuga) zustande.

Das zweite Geschäft betraf die Genehmigung der Bauabrechnung zur Sanierung des Schulhauses Letten von 8,56 Millionen Franken sowie die Bewilligung eines Nachtragskredits über 191’000 Franken, zur Deckung von Mehrleistungen.

Beide Geschäfte wurden von der Gemeindeversammlung ohne Diskussion mit grosser Mehrheit angenommen.

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