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Fraktionen im Kantonsrat stimmen fast immer geschlossen ab

Neue Zürcher Studie

Fraktionen im Kantonsrat stimmen fast immer geschlossen ab

Die Fraktionen im Kantonsrat Zürich haben zwischen 2015 bis 2018 in mindestens 97 Prozent geschlossen abgestimmt. Der Wahlbezirk oder die Kommissionszugehörigkeit spielten im Gegensatz zur Fraktionszugehörigkeit hingegen kaum eine Rolle.

Agentur
sda
Montag, 10. Dezember 2018, 20:48 Uhr Neue Zürcher Studie
Der Kantonsrat hält seine Sitzungen im Zürcher Rathaus ab.
Wikipedia / Roland zh

Die Einstimmigkeit innerhalb der Fraktionen liegt zwischen 97,5 Prozent (Grüne) und 99,7 Prozent (FDP), wie eine am Montag veröffentlichte Untersuchung des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Zürich ergab.

Die einzelnen Fraktionen könnten als «kollektive Akteure» bezeichnet werden, heisst es weiter. Insbesondere die bürgerlichen Parteien treten sehr einheitlich auf.

Ebenfalls untersucht wurden die Übereinstimmungen zwischen verschiedenen Fraktionen: So stimmten FDP und CVP in 83,8 Prozent der Abstimmungen gleich, bei FDP und GLP waren es 82,5 Prozent, bei SVP und BDP 82,3 Prozent und bei SP und Grünen 82,2 Prozent.

FDP, CVP und SVP, die für die Regierungsratswahlen 2015 ein bürgerliches Fünferticket bildeten, stimmten nur in 65,0 Prozent gleich ab – bei den Budgetberatungen war es sogar nur in 50,8 Prozent der Fälle.

Noch mehr Fraktionstreue

Im Vergleich zur Legislatur 2011 bis 2015 hat sich das geschlossene Abstimmungsverhalten sogar noch verstärkt: Damals lag die Übereinstimmung bei 96 Prozent oder höher.

Die grössten Veränderungen im Vergleich zur letzten Legislatur sind bei SVP und der EDU zu finden. So stimmten die beiden Fraktionen zwischen 2011 und 2014 noch in 77,3 Prozent der Abstimmungen gleich. In den Jahren 2015 bis 2018 erreichten sie nur noch einen Wert von 49,7 Prozent.

Auch bei der Zusammenarbeit zwischen den Grünen und der GLP sank die Übereinstimmung deutlich von 70,0 auf 51,9 Prozent. Gemäss Studie sorgte womöglich die Richtplandebatte in der Legislatur 2011-2015 für den hohen Wert.

FDP und GLP haben in den vergangenen drei Amtsjahren im Kantonsrat 72,1 Prozent der Abstimmungen gewonnen, gefolgt von der CVP mit 70,9 Prozent. Häufiger in der Minderheit sind die Grünen (mit einer Erfolgsquote von 41,1 Prozent), die EVP (42,3 Prozent) und die SP (46,2 Prozent).

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