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Zanetti: «Wenn man so aufs Dach bekommt, dann…»

Selbstbestimmungsinitiative gescheitert

Zanetti: «Wenn man so aufs Dach bekommt, dann…»

Die Selbstbestimmungsinitiative ist deutlich gescheitert. SVP-Präsident Albert Rösti erklärt sich die Niederlage mit der «aggressiven Gegenkampagne». Gossaus Nationalrat Claudio Zanetti gibt sich selbstkritisch.

Redaktion
Züriost
Sonntag, 25. November 2018, 15:02 Uhr Selbstbestimmungsinitiative gescheitert

Das Stimmvolk hat die Selbstbestimmungsinitiative der SVP wuchtig abgelehnt. 66,3 Prozent der Stimmenden und sämtliche Stände sagten Nein. Am Verhältnis zwischen Landes- und Völkerrecht ändert sich somit nichts. «Ein Sieg für die Schweiz und Europa», jubelt SP-Nationalrat Fabian Molina aus Illnau. Es sei ein Bekenntnis zu Völkerrecht und Grundrechten, schreibt er auf Twitter.

Anders sieht die Gemütslage bei SVP-Nationalrat Claudio Zanetti aus Gossau aus. «Wenn man so aufs Dach bekommt, hat man sicher nicht alles richtig gemacht», sagt er gegenüber  «20 Minuten». Es sei für ihn schwierig zu analysieren, was man hätte besser machen können. «Wir haben gekämpft wie die Löwen.»

Auf die Frage, ob die SVP am Volk vorbeipolitisiere, antwortete Zanetti  zunächst ausweichend. Von drei Vorlagen habe man an diesem Abstimmungssonntag schliesslich zwei gewonnen – «leider aber die eigene verloren.» Er sei an vielen Podien aufgetreten und habe eine gute Resonanz gespürt. Deshalb könne er sich dieses enttäuschende Verdikt noch nicht erklären, weil seine Wahrnehmung im Vorfeld eine andere gewesen sei.

«Aggressive Gegenkampagne»

SVP-Präsident Albert Rösti sieht die Niederlage als Resultat der Gegenkampagne der Gegner. Diese habe es geschafft, Verunsicherung zu streuen, sagte er gegenüber dem Schweizer Fernsehen. Man habe mit allem rechnen müssen, sagte Rösti. «Die sehr aggressive und verleumderische Gegenkampagne hat Verunsicherung gestreut.» Trotz der sich abzeichnenden klaren Niederlage zeigte sich Rösti stolz, wie mit Akribie über die direkte Demokratie diskutiert wurde.

Die SVP werde nun sehr genau beobachten, ob und wie die politische Mehrheit beim Migrationspakt und dem Rahmenvertrag mit der EU die Aspekte der direkten Demokratie hochhalten werde. (mig)

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