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Für Effretiker Schulhaus Watt

Wandschränke aus Österreich werfen Fragen auf

Im Schulhaus Watt in Effretikon liess die Stadt neue Wandschränke verbauen. Den Auftrag dafür hat ein Betrieb aus dem Ausland erhalten, was ein Parlamentarier von der Stadt erklärt haben wollte.

Mirja
Keller
Freitag, 11. Juni 2021, 19:00 Uhr Für Effretiker Schulhaus Watt

Derzeit wird das Schulhaus Watt in Effretikon für 24,2 Millionen Franken totalsaniert. Die Erneuerungsarbeiten machen auch vor dem Innern des Schulhauses keinen Halt. So werden etwa auch Wandschränke und Gestelle ersetzt.

Den Auftrag für diese Arbeit hat die Stadt für rund 246'000 Franken an eine Tischlerei aus Österreich vergeben. Ein Entscheid, der Fragen aufwirft, sagt SVP-Gemeinderat Roman Nüssli. «Gerade für die kleineren Aufträge gibt es in praktisch jeder Gemeinde kleinere und mittelgrosse Handwerksunternehmen, die solche Arbeiten ausführen können», sagt er.

Vorstoss soll Klarheit bringen

Im Grossen Gemeinderat reichte er deshalb einen Vorstoss ein. «Ich wollte wissen, wie Arbeitsvergaben generell zustande kommen», so Nüssli, der auch den Gewerbeverein Illnau-Effretikon und Lindau präsidiert. Unter anderem wollte er in Erfahrung bringen, weshalb der Auftrag über eine öffentliche Ausschreibung und nicht via Einladungsverfahren vergeben wurde. «Bei diesem Verfahren hätte die Stadt mindestens drei Anbieter aus der Region zur Offerteingabe einladen können.»

In seiner Antwort verweist der Stadtrat auf die Submissionsverordnung des Kantons Zürich. Dass der Auftrag im offenen Verfahren vergeben wurde, sei mit der Gesamtbausumme zu erklären. Liege diese über 8,7 Millionen Franken, sind die Submissionen generell offen auszuschreiben und nur in Ausnahmefällen freihändig oder im Einladungsverfahren zu vergeben.

Berücksichtigung von Lehrbetrieben

Fragen hatte Nüssli aber auch in Bezug auf die Berücksichtigung von Lehrlingsbetrieben. «In Österreich erhalten Lehrbetriebe staatliche Subventionen und können so ihre Produkte günstiger anbieten, da sie die Ausbildungskosten nicht alleine tragen müssen.»  Er wollte deshalb wissen, inwiefern bei der Bewertung von Offerten zwischen Schweizern und ausländischen Anbietern unterschieden werde.

Der Stadtrat bestätigt, dass «der Einsatz und der Aufwand für die Ausbildung von zukünftigen Berufsleute honoriert und anerkannt werden». Jedoch dürfe dieses Kriterium nicht zu einer Diskriminierung von ausländischen Anbietern führen. Es sei deshalb lediglich das Verhältnis der Lehrlinge zur Gesamtbelegschaft des Unternehmens massgeblich.

Dass Stand heute keine Handhabe existiere, um Schweizer Ausbildungsbetriebe gegenüber ausländischen stärker zu berücksichtigen, kann Nüssli nicht nachvollziehen. «Dieses Problem müsste man aber wohl eher auf der kantonalen oder gar nationalen Ebene klären.» Nur so könne die Wettbewerbsfähigkeit von inländischen Betrieben auch längerfristig gewährleistet werden. Sinnbildlich für den Preiskampf ist für den Gemeinderat nicht zuletzt die weite Preisspanne der eingegangenen 16 Offerten. Sie liegt zwischen 246‘000 Franken und 459‘000 Franken.

Gewichtung von Anfahrtsweg

Klarheit konnte sich der Gewerbepräsident auch in Bezug auf die Bewertung der Anfahrtswege verschaffen. Dass ein österreichisches Unternehmen einen längeren Weg zurücklegt als ein einheimischer Anbieter, liegt auf der Hand. Unterschiede beim Anfahrtsweg dürften jedoch nicht berücksichtigt werden, klärt die Stadt auf. Der Transportvorgang dürfte gemäss Gerichtspraxis nur dann eine Rolle spielen, wenn er eine erhebliche lokale Mehrbelastung der Umwelt zur Folge habe.

In Zukunft könnte sich diese Praxis jedoch ändern, wie der Stadtrat in Aussicht stellt. Mit der neuen Submissionsverordnung sollen Nachhaltigkeitskriterien beim Zuschlag stärker mitberücksichtigt werden können. Deren Inkraftsetzung ist im Kanton Zürich jedoch noch ausstehend.

Dass Anfahrtswege bei der Offertenauswertung künftig eine grössere Auswirkung haben dürften, freut Roman Nüssli. Auch mit der Antwort des Stadtrates – die sehr «ausführlich» ausgefallen sei, zeigt sich der Gewerbepräsident zufrieden. «Im Allgemeinen erhalte ich von den Vereinsmitgliedern die Rückmeldung, dass sie viele Arbeiten von der Stadt bekommen.»

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