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Informationsabend in Grüningen

Schule und Gemeinde wollen zusammenspannen

Als eine der letzten Gemeinden im Zürcher Oberland will Grüningen die Einheitsgemeinde einführen. Am Mittwoch informierten Gemeinderat und Schulpflege über die geplante Zusammenlegung.

Manuel
Bleibler
Donnerstag, 19. November 2020, 17:48 Uhr Informationsabend in Grüningen
In Grüningen sollen die Schul- und die politische Gemeinde ab 2022 zusammengelegt werden.
Archivfoto: Nicolas Zonvi

Es sind bedeutende Veränderungen für Grüningen, über die Gemeindepräsident Carlo Wiedmer (SVP) am Mittwochabend im Kirchgemeindesaal informierte. Geht es nach dem Willen der Behörden, sollen die politische Gemeinde und die Schulgemeinde ab Jahresbeginn 2022 zur Einheitsgemeinde zusammengelegt werden.

Der Zeitpunkt ist kein Zufall. Alle Gemeinden im Kanton Zürich müssen bis Ende nächsten Jahres ihre Gemeindeordnungen revidieren und dem neuen Gemeindegesetz anpassen. «Der Gemeinderat und die Schulpflege haben beschlossen, die Revision zum Anlass zu nehmen, um einen gemeinsamen Weg zu beschreiten», sagte Wiedmer.

Gemeinderat sieht Verbesserung ohne Demokratieverlust

Seit dem Frühjahr war eine Projektgruppe damit beschäftigt, eine neue, gemeinsame Gemeindeordnung auszuarbeiten, die jetzt zur Vernehmlassung vorliegt. Das Modell Einheitsgemeinde sei in der Region schon vielerorts Realität, erklärte Wiedmer. «Rund 80 Prozent der Menschen im Kanton Zürich leben in einer Einheitsgemeinde.» Grüningen sei eine der letzten Gemeinden im Oberland, die noch eine separate Schulgemeinde hat.

«Wir sind überzeugt, dass die Einheitsgemeinde nicht zu einem Demokratieverlust führt», so Wiedmer. Dafür bringe die Änderung viele Vorteile. Die Koordination zwischen den Behörden werde verbessert, die Ressourcen effizienter genutzt, die Finanzplanung einfacher und statt zwei separaten Gemeindeversammlungen brauche es in Zukunft nur noch eine.

«So können wir uns vermehrt auf unser Kerngeschäft konzentrieren.»

Karin Jeber (SVP), Grüninger Schulpräsidentin

Neu würde die Schulpflege in eine eigenständige Kommission umgewandelt. Deren Kompetenzen im pädagogischen Bereich blieben unangetastet, dafür würden die Bereiche Liegenschaften und Finanzen neu der politischen Gemeinde unterstellt. «So können wir uns vermehrt auf unser Kerngeschäft konzentrieren», sagte Schulpräsidentin Karin Jeber (SVP).

Die Schulbehörde behält jedoch weiterhin ein direktes und vom Gemeinderat unabhängiges Antragsrecht bei Gemeindeversammlungen. «Der Schulpflege und uns ist es wichtig, dass diese Unabhängigkeit erhalten bleibt», sagte Wiedmer. 

Weniger Gemeinderäte, neue Ressorts

Auch im Gemeinderat würde die Einheitsgemeinde zu strukturellen Veränderungen führen. Statt wie bisher aus sieben würde die Exekutive künftig aus sechs Gemeinderäten bestehen. Hinzu kommt die Schulpräsidentin als siebtes Mitglied und Vorsitzende des neuen Ressorts «Bildung».

Die Ressortaufteilung der Gemeinderäte müsste angepasst werden. «Vorgesehen ist, den grossen Bereich Liegenschaften in ein separates Ressort auszugliedern. Hochbau, Planung und Finanzen werden dafür zusammengefasst», sagt Wiedmer. Zudem gebe es neu die Ressorts «Infrastruktur», «Gesellschaft» sowie «Sicherheit und Gesundheit».

Ohne Neuwahlen und Kommissionen 

Dann wurde die Runde für Fragen aus dem Publikum geöffnet: Ob für die Einführung der Einheitsgemeinde Neuwahlen nötig seien, wollte eine Frau wissen. «Nein», antwortete Wiedmer. «während dieser Übergangszeit wird die Schulpräsidentin zum achten Mitglied des Gemeinderats.»

Ein Mann fragte, ob geplant sei, eine Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission einzuführen? «Dieses Instrument ist für bevölkerungsreiche Gemeinden gedacht, die kein Parlament haben», erklärte Wiedmer. «Für Grüningen wäre das unverhältnismässig.»

Abstimmung wohl im Juni 2021

Als die Frage aufkam, warum Einbürgerungen künftig nicht mehr der Gemeindeversammlung vorgelegt werden, schaltete sich Gemeindeschreiberin Yvonne Cassol ein. «Die Voraussetzungen für eine Einbürgerung sind streng. Wenn jemand dieses Verfahren durchlaufen hat, gibt es keinen Grund für eine Ablehnung», sagte sie. Eine Bestätigung durch den Gemeinderat reiche daher aus.

«Wer anderer Meinung ist, kann das in der Vernehmlassung einbringen», ergänzte Wiedmer. Die Einsprachefrist dauert bis am 31. Dezember. «Im Laufe des Frühlings werden wir die Einwendungen bereinigen. Die Urnenabstimmung kann voraussichtlich im Juni 2021 stattfinden.» (Autor: Manuel Bleibler)

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