Bereits vor der Egger Gemeindeversammlung am Montag war klar, dass die Sitzung etwas länger dauern dürfte – dies, obwohl nur die Abstimmung zur Jahresrechnung 2019 und die Abrechnung über den Umbau des neuen Standorts der Bibliothek auf der Traktandenliste standen. Sprengpotenzial hatte die Jahresrechnung – die Rechnungsprüfungskommission (RPK) hatte nämlich im Weisungsbüchlein empfohlen, diese abzulehnen.

« Wissentliche Beschönigung » des Bildungsbudgets

Bei der «finanzpolitischen Detailanalyse» setzte die RPK ein besonderes Augenmerk auf den Bereich Bildung, wo der Aufwand mehr als eine Million Franken über dem Budget lag. Die Kommission kam zum Schluss: «Die Abteilung Bildung hat zahlreiche Beschlüsse vorgelegt, wie sich herausstellte, um das damalige Budget 2019 wissentlich mit rund 800‘000 Franken zu beschönigen.» Bei dem Betrag handle es sich nämlich um wiederkehrende Sonderschulausgaben, die bei der Budgetierung bereits bekannt gewesen und «mutmasslich» nicht budgetiert worden seien. Stattdessen habe man diese Ausgaben ausschliesslich über Zusatzkredite bewilligen lassen. «Finanzrechtlich ist ein solches Vorgehen nicht zulässig», so die RPK.