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Abschaffung sei «nicht vertretbar»

Gemeinderat Zell hält an freiwilligen Zuschüssen fest

Redaktion
Züriost
Donnerstag, 03. September 2020, 10:30 Uhr Abschaffung sei «nicht vertretbar»
Einwohner, die auf Zusatzleistungen zur AVH/IV angewiesen sind, erhalten weiterhin Zuschüsse.
Symbolfoto: Pixabay

Der Gemeinderat Zell richtet weiterhin freiwillige Gemeindezuschüsse aus. Das schreibt er in seinem jüngsten Verhandlungsbericht. Diese Beiträge ermöglichen den Einwohnern, die auf Zusatzleistungen zur AVH/IV angewiesen sind, die Teilhabe am sozialen Leben. Diese Unterstützung geht über den minimalen Existenzbedarf hinaus, welcher durch Ergänzungsleistungen und Beihilfe gedeckt wird.

Der Gemeinderat hätte die Beiträge per 2021 abschaffen können. Er halte jedoch aus sozialpolitischen Gründen und seiner Verantwortung gegenüber sozial schwächeren und älteren Einwohnern daran fest. Eine Abschaffung sei nicht vertretbar, schreibt er.

Die jährlichen Gemeindezuschüsse betrugen 2013 gesamthaft knapp 55'000 Franken und sind in letzter Zeit gesunken. Im Jahr 2018 wurden etwa 32'000 und letztes Jahr gut 30'000 Franken ausbezahlt. Von Januar bis Juli diesen Jahres richtete die Gemeinde Zuschüsse in der Höhe von 16'872 Franken aus.

Vermögen wird stärker berücksichtigt

Seit 2015 und auch künftig gelten für die Ausrichtung der Gemeindezuschüsse folgende Voraussetzungen: Anspruchsberechtigt sind AHV/IV-Beihilfebezüger, welche ihren Wohnsitz seit mindestens zehn Jahren ununterbrochen in der Gemeinde Zell haben. Die Höhe der monatlichen Gemeindezuschüsse beträgt pro Einzelperson 58, pro Ehepaar 86 und pro Kind 29 Franken.

Nächstes Jahr tritt die Reform der Ergänzungsleistungen in Kraft, welche vom eidgenössischen Parlament im März 2019 gutgeheissen wurde. Mit der Reform soll das Leistungsniveau erhalten bleiben, das Vermögen wird jedoch stärker berücksichtigt. So werden die Freibeträge auf 30'000 Franken für Alleinstehende und 50'000 Franken für Ehepaare gesenkt. (hug)

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