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Hartnäckige Anwohner

Spital Uster: Noch zwei Beschwerden vor Bundesgericht hängig

Seit Jahren bekämpfen Anwohner des Spitals Uster dessen Baupläne mit Rechtsmitteln. Beim höchsten Gericht der Schweiz sind immer noch zwei Verfahren pendent.

Redaktion
Züriost
Freitag, 14. August 2020, 08:54 Uhr Hartnäckige Anwohner
Das Spital Uster plant den grossen Umbau. Die erste Etappe läuft bereits, über die zweite wird vor Gericht gestritten.

Lange vor Corona und der mehrmals verschobenen Fusion mit dem Spital Wetzikon hatte das Spital Uster seinen Jahrhundertumbau aufgegleist: 349 Millionen Franken soll dieser kosten, die Stimmbevölkerung der Zweckverbandsgemeinden hatte das Projekt im November 2016 gutgeheissen, die Ustermer hatten schon zuvor Ja zum entsprechenden Gestaltungsplan gesagt.

Von Anfang an wurde das Vorhaben von einer Anwohnergruppe mit den verschiedensten Rekursen bekämpft, wobei oft der ganze Instanzenzug ausgeschöpft wurde.

Jüngst hat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich einen Entscheid veröffentlicht, den es schon im Januar gefällt hatte. Bei diesem ging es um eine Beschwerde gegen den geplanten Neubau des Rettungsdienstgebäudes, die erste Etappe des grossangelegten Umbauprojekts. Gegenstand der Beschwerde waren verfahrensrechtliche Fragen, das Verwaltungsgericht wies sie schliesslich ab. Wie aus dem veröffentlichten Urteil hervorgeht, wurde dieses mit Beschwerde in öffentlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht weitergezogen.

Erste Etappe «in vollem Gange»

Ein Urteil des höchsten Gerichts der Schweiz steht in dieser Sache weiterhin aus. Da die Beschwerde ans Bundesgericht aber keine aufschiebende Wirkung hatte, konnte das Spital die erste Bauetappe in Angriff nehmen. Die Baufreigabe der Stadt Uster liegt seit März vor, die Arbeiten seien «in vollem Gange und verlaufen nach Plan», wie die Verantwortlichen des Spitals Uster auf Anfrage mitteilen.

Eine zweite Beschwerde, die derzeit vor Bundesgericht hängig ist, betrifft gemäss den Spital-Verantwortlichen den Gestaltungsplan zum Bauprojekt. Sie stammt aus der Feder der selben Beschwerdeführer und  zielt letztlich auf die zweite Bauetappe.

Schon im Frühjahr teilte das Spital Uster mit, dass die zweite und dritte Bauetappe «noch in der Detailplanung und noch nicht finalisiert» seien. Und dass sie auch mit der Abstimmung über die Fusion der Spitäler Uster und Wetzikon zusammenhingen. Diese wurde zuletzt von diesem September auf den kommenden Frühling verschoben – auch wegen der zurzeit wenig berauschenden finanziellen Perspektiven des Spitals Uster.

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