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Bund beschliesst weitere Lockerungen

Aufatmen im Profisport

Bund beschliesst weitere Lockerungen

Der Bundesrat informiert über die weiteren Schritte ab dem 11. Mai. Verfolgen Sie die Medienkonferenz hier live mit.

Redaktion
Züriost
Mittwoch, 29. April 2020, 13:59 Uhr Aufatmen im Profisport
Der Bundesrat informiert über die aktuelle Corona-Lage.
Keystone

Das Wichtigste in Kürze: 

  • Ab dem 11. Mai können Restaurants, Märkte, Museen und Archive unter strengen Auflagen wieder öffnen
  • Bund bürgt für Milliardenkredit für Swiss und Edelweiss
  • Geisterspiele sollen ab dem 8. Juni möglich sein
  • Grossveranstaltungen bleiben bis Ende August verboten
  • 1,9 Millionen (37%) der Angestellten sind aktuell in Kurzarbeit

Ticker

29. April, 15.48 Uhr: Zweite Medienkonferenz steht kurz bevor

Die erste Medienkonferenz neigt sich dem Ende zu. Im Livestream können Sie die Fragen der Journalisten bis zum Schluss weiterverfolgen. Die zweite Medienkonferenz des Bundesrats beginnt um 16.15 Uhr. Dort informieren die Bundesrätinnen Viola Amherd und Karin Keller-Sutter, sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr. Diese können Sie auf «Züriost» live mitverfolgen. Ebenfalls informieren wir dort laufend über die Auswirkungen der beschlossenen Massnahmen auf die Region. 

29. April, 15.43 Uhr: Kinder übertragen Virus selten

Die Öffnung der Schulen wirft Fragen auf. Wie Berset erklärt, müssen die Schutzkonzepte immer an die jeweilige Situation der Schule angepasst werden. Wichtig dabei: «Die Regelung muss umsetzbar sein.» Laut Daniel Koch können die Kantone die Abstandsreglen für die Schulen selber bestimmen. Er fügt an: «Es ist selten, dass Kinder das Virus übertragen und erkranken. Der bisherige Verlauf in der Schweiz bestätigt dies.» Es sei deshalb kein Widerspruch, dass die Schulen wieder geöffnet werden.

29. April, 15.31 Uhr: Keine weiteren Lockerungen zwischen dem 11. Mai und 8. Juni

Ob es zwischen dem 11. Mai und dem 8. Juni keine weiteren Lockerung gebe, lautet eine andere Frage. «Nein, wird es nicht», antwortet Alain Berset. Sonst würde man die Übersicht verlieren. «Wir müssen flexibel bleiben.» Man versuche zu verhindern, dass die Lockerungen wieder rückgängig gemacht werden müssen, wie es in anderen Ländern der Fall war.  «Dafür braucht es aber eine hohe Eigenverantwortung der Leute.» Wenn jede infizierte Person wieder mehr als eine anderePerson anstecken würde, können die Zahlen wieder stärker steigen. «Das müssen wir verhindern.»

29. April, 15.26 Uhr: «Lockern aufgrund der Entwicklung der Lage»

Bei welcher Entwicklung müsste man die Schrauben wieder anziehen, fragt eine Journalistin. «Wir lockern aufgrund der Entwicklungen der Lage», meint Gesundheitsminister Alain Berset, «aber auch, weil die Leute die Massnahmen gut umgesetzt haben». Man werde das aufgrund der Entwicklung der Neuinfektionen und der Hospitalisierungen entscheiden. «Wir werden die Situation am 27. Mai neu beurteilen und aufgrund dessen schauen wir, wie es weiter geht.»

29. April, 15.13 Uhr: «Ein Morgenrot am Wirtschaftshimmel»

«Heute ist ein Morgenrot am Wirtschaftshimmel. Es gibt aber auch noch viele dunkle Wolken», so Bundesrat Guy Parmelin. 37 Prozent der Arbeitnehmenden sind in Kurzarbeit. Eine schnelle Verbesserung der wirtschaftlichen Situation ist nicht in Sicht. «Umso wichtiger ist die langsame Öffnung diverser Wirtschaftszweige.» Das Zauberwort laufe Schutzkonzept - nur so könne die Wirtschaft wieder in Schwung kommen. Im zweiten Halbjahr 2020 erwartet Parmelin erste wirtschaftliche Entspannungen. «Jeder Lockerungsschritt wird positive Auswirkungen auf die Wirtschaft haben.» Das Bruttoinlandprodukt komme aber erst langsam wieder auf das Niveau vor der Krise zurück.

Die Unternehmen dürfen wieder öffnen, wenn sie ein Schutzkonzept haben. Das BAG und das Seco habe Grundlagen für solche Konzepte erarbeitet. Sie sind im Internet zu finden. Die Kantone und der Bund würden nicht jedes einzelne Konzept verabschieden, doch es gebe eine Überwachungsfunktion der Kantone. Man setze auf Eigenverantwortung.

Auch kommt Guy Parmelin noch auf die Maturaprüfungen zurück. Mündliche Prüfungen finden keine statt, bei der Berufsmatura auch keine schriftlichen. Bei den Gymnasien entscheiden die Kantone, ob es schriftliche Prüfungen gibt. Damit komme der Bundesrat dem Wunsch der Kantone nach.

29. April, 15.05 Uhr: Keine Grossveranstaltungen bis Ende August

Grossveranstaltungen mit über 1000 Personen bleiben bis Ende August verboten. «Wir haben das auf Ende August beschränkt, damit wir uns mit den Nachbarstaaten absprechen können», so Berset. An Grossveranstaltungen könne man kein Tracing vornehmen, Ansteckungen könnten nicht vermieden werden. Es sei ihm bewusst, wie viele Veranstaltungen das sind, so Berset - jedoch sei es gut für die Veranstalter, dass diese jetzt Klarheit haben. Was ist mit den Veranstaltungen unter 1000 Personen? «Bis zum 27. Mai, nach dem Monitoring, werden wir uns wieder überlegen, wie wir diese Veranstaltungen handhaben werden. Diese sind bis dann weiter verboten. »

Über die nächste Etappe der Lockerungen ab dem 8. Juni wird der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. Mai entscheiden. Vorgesehen sind Entscheide zum Versammlungsverbot von mehr als fünf Personen, zum Präsenzunterricht an Gymnasien und Hochschulen, zu kulturellen Einrichtungen, Sportanlagen und Bergbahnen sowie zu Gottesdiensten. 

29. April, 15.01 Uhr: Restaurants dürfen ab dem 11. Mai öffnen

Ab dem 11. Mai können Restaurants wieder öffnen. Hygiene sei jedoch das oberste Gebot, auferlegte Schutzkonzepte müssen eingehalten werden. Maximal dürfen vier Gäste an einem Tisch sitzen. Eine Ausnahme gilt für Eltern mit den eigenen Kindern. Die Tische müssen zudem zwei Meter Abstand haben, und die Gäste müssen sitzen und dürfen sich nicht «frei» im Lokal bewegen. 

Auch Läden, Märkte und Schulen, sowie Museen und Archive, dürfen ab dem 11. Mai wieder öffnen - unter Einhaltung von strengen Auflagen. Der  Bevölkerung müsse klar sein, dass die Hygienemassnahmen auch dann eingehalten werden müssen und der Abstand von zwei Metern mit längeren Wartezeiten verbunden sein kann. Die Verantwortung liege bei Ladenbetreibern, aber auch bei den Einkaufenden.   

29. April, 14.59 Uhr: «Alle müssen am gleichen Strang ziehen»

Alain Berset übernimmt. Er weist darauf hin, dass gewisse Tätigkeiten schrittweise wieder aufgenommen werden können. Wie vorgesehen werden ab dem 11. Mai weitere Schritte gemacht - sofern die Pandemie dies zulässt. 

«Die Lage verbessert sich aufgrund der Massnahmen, die von der Bevölkerung sehr gut eingehalten worden sind», sagt Berset. Die Zahlen würden sinken. Unter diesen Bedingungen könne man weitere Schritte unternehmen. Jedoch können diese nur funktionieren, wenn die ganze Bevölkerung am gleichen Strang zieht und auch weiterhin die Regeln einhält. Wenn möglich, soll man möglichst weiterhin von zu Hause aus arbeiten. 

29. April, 14.54 Uhr: Fluggesellschaften werden unterstützt

Auch zu den Fluggesellschaften Swiss und Edelweiss äussert sich die Bundesrätin. Der Bundesrat habe entschieden, diese mit Garantien zu unterstützen. Die Schweiz ist auf die Fliegerei angewiesen, mehr als ein sechstel der Importe gelangt über die Luftfracht in die Schweiz. Der Bundesrat bürgt bei den Banken für die Fluggesellschaften, dass diese einfacher an Geld gelangen. 

Dies sei aber an starke Bedingungen gestützt. Das Geld müsse unter anderem in der Schweiz bleiben. Auch gelten die Klimaziele des Bundesrates unverändert. 

29. April, 14.48 Uhr: Sommaruga beginnt

Simonetta Sommaruga eröffnet die Medienkonferenz und weist darauf hin, dass die Massnahmen Wirkung gezeigt haben. Deshalb wurden bereits erste Lockerungen vorgenommen. Über weitere hat der Bundesrat heute entschieden und wird die Bevölkerung dementsprechend informieren. 

Man habe immer auf einen Mittelweg gesetzt und gehe nicht leichtsinnig, sondern vorsichtig vor. «Schritt für Schritt», so Sommaruga. Der Bundesrat habe entschieden, dass es ab dem 11. Mai nicht nur für Läden, Märkte und Schulen Lockerungen gebe, sondern auch für Sport, Kultur und die Gastronomie. 

29. April, 14.30 Uhr: Bundesrat informiert über weitere Schritte

Nachdem er sich am Mittwochmorgen zu einer Sitzung traf, tritt der Bundesrat heute Nachmittag um 14.45 Uhr vor die Medien. Simonetta Sommaruga, Alain Berset und Guy Parmelin werden informieren. Erwartet wird, dass sie sich zu folgenden Fragen äussern: 

  • Wie sehen die weiteren Lockerungsschritte für den ÖV, Einkaufsläden und Schulen ab dem 11. Mai aus?
  • Wann dürfen die Restaurants wieder öffnen?
  • Was passiert mit Festivals, Sportanlässen und Konzerten?
  • Wann gehen die Grenzen wieder auf?
  • Wie beteiligt sich der Bund an der Rettung der Swiss?

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Die Wirtschaft und die Bürgerlichen Politiker haben für den Moment gewonnen! Aber wer bezahlt die Rechnung, wenn durch diese schnelle Öffnung nochmals eine zweite Pandemiewelle eintritt? Alle werden zahlen, aber noch mehr als bisher! Man sollte die, die so Druck zur schnellen Öffnung gemacht haben, dann zur Verantwortung ziehen können.