Fällander Gemeinderat vergibt Notkredit

Zur Abfederung von drohenden Notlagen von Selbstständigerwerbenden und Personen wegen der Coronavirus-Pandemie hat der Regierungsrat des Kantons Zürich am 19. März 2020 ein Corona-Hilfspaket in der Höhe von 15 Millionen Franken subsidiär zur Härtefallregelung des Bundes bewilligt.

Gemäss dem Fällander Gemeinderat wird der Gemeinde vom Kanton Zürich eine Zahlung in der Höhe von rund 86'780 Franken aus diesem Fonds zugesichert. Entsprechende Unterstützungsgesuche können in Form eines Fragebogens bei der Abteilung Soziales auf der Gemeindeverwaltung eingereicht werden. Der Fragebogen diene als Grundlage für den Entscheid über eine mögliche finanzielle Hilfeleistung, wie der Gemeinderat mitteilt.

Allfällige Leistungen der Gemeinde Fällanden seien subsidiär, schreibt der Gemeinderat. «Es handelt sich um Vorschüsse, beziehungsweise eine Vorfinanzierung. Es besteht kein Anspruch auf Notfallhilfe.» Zur Verwaltung der Gelder der Soforthilfe und zur Beurteilung der eingehenden Gesuche in der Gemeinde Fällanden wird unter dem Vorsitz des Gemeindepräsidenten eine Arbeitsgruppe eingesetzt.

Solidarität gefordert

Denn die seitens Gemeinde nötige Kredithöhe könne zurzeit nicht abgeschätzt werden. Deshalb fordert der Gemeinderat, dass die Gesellschaft sich «jetzt solidarisch» mit den von der Krise betroffenen Kleinunternehmen zeigen solle. «Dadurch kann nach Beendigung der Krise schnellstmöglich wieder eine funktionierende Wirtschaft starten.»

Daher solle die ausserordentliche ZKB-Jubiläumsdividende zur Hälfte, das heisst mit einem Betrag von 141'200 Franken zusätzlich zum kantonalen Corona-Hilfspaket dem Solidaritätsfonds zugewiesen werden, schreibt der Gemeinderat weiter.

Notfallhilfe für Kindertagesstätten

Auch eine Unterstützung der Kindertagesstätten hat der Gemeinderat beschlossen. «Den Fällander Kinderkrippen fehlt aktuell ein wesentlicher Teil der Einnahmen, da zahlreiche Eltern, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie nicht mehr auswärts berufstätig sind, ihre Kinder zu Hause selbst betreuen», so der Gemeinderat.

An seiner letzten Sitzung hat der Gemeinderat deshalb einen Rahmenkredit von 100'000 Franken für die subsidiäre finanzielle Unterstützung der Kinderkrippen mit zinslosen Darlehen bewilligt.

Der Gemeinderat übernehme somit eine Kostendeckung von maximal 80 Prozent des Corona-bedingten Ertragsausfall der Krippen. «Wir erwarten von den Eltern, dass diese weiterhin aus Solidarität einen Anteil von 20 Prozent ihrer bisherigen Elternbeiträge bezahlen», so der Gemeinderat.

Die finanzielle Absicherung der Kinderkrippen solle gemäss Gemeinderat als «nachrangiges Darlehnen» erlassen werden. Dies bedeute, dass das Darlehnen erlassen werde, wenn keine der Notfallhilfe vorgelagerte Finanzierung einbringbar seien. Die Ertragsausfälle würden somit im Sinne einer Vofinanzierung überbrückt. Die Gemeinde werde im Anschluss allfällige übergeordnete finanzielle Unterstützungen zurückfordern. Zudem solle mit den Kinderkrippen Lösungen gesucht werden, um die Fixkosten zu reduzieren und den Ertragsausfall zu mindern.