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Sommaruga: Es gibt einen Lichtblick am Ende des Tunnels

Die Medienkonferenz zum Nachlesen

Sommaruga: Es gibt einen Lichtblick am Ende des Tunnels

Der Bundesrat trifft sich jeweils am Mittwoch zur Corona-Sondersitzung. Am Mittwoch hat er beschlossen die ausserordentliche Lage bis zum 26. April auszudehnen. Danach sei einer schrittweise Lockerung der Massnahmen vorgesehen.

Redaktion
Züriost
Mittwoch, 08. April 2020, 13:05 Uhr Die Medienkonferenz zum Nachlesen

Das Wichtigste in Kürze

  • Bis zum 26. April werden die bisherigen Massnahmen weitergeführt. Danach sei eine Lockerung möglich.
  • Die Anzahl der Infektionen nimmt weniger schnell zu.
  • Parmelin rechnet mit bis zu sieben Prozent Arbeitslosen.
  • Zwischenverdienste für Kurzarbeiter sind möglich.

Ticker

18.10 Uhr: Zusammenfassung

Der Bundesrat verlängert den Lockdown um eine Woche bis zum 26. April. Gleichzeit kündigt er an, am 16. April einen ersten Fahrplan für eine schrittweise Lockerung der Massnahmen präsentieren zu können. 

Als Kriterien für die Lockerung nennt der Bundesrat die Anzahl der Neuinfektionen, der Spitaleinweisungen und der Todesfälle. Zudem sei entscheidend, wie gut die Massnahmen zum Abstandhalten und zur Hygiene eingehalten und grössere Ansammlungen von Menschen vermieden werden könnten.

Der Bundesrat hat auch bei der Konjunkturprognose nachgebessert. Für den März ging die Expertengruppe des Bundes bisher von einem Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 1,5 Prozent und einer Arbeitslosigkeit von 2,8 Prozent aus. Diese Prognose wurde wegen der grossen Unsicherheit nun um zwei weitere Szenarien ergänzt.

Eine davon geht von einer so genannten V-Rezession aus, einem starken Einbruch gefolgt von einer raschen Erholung. Dieses Jahr droht demnach ein Einbruch in der Grössenordnung von 7 Prozent und eine Arbeitslosigkeit von 4 Prozent. Die Erholung soll im zweiten Halbjahr einsetzen und sich mit einem Wachstum von 8 Prozent im nächsten Jahr fortsetzen.

Das zweite Szenario geht von einer L-Rezession aus, einem Einbruch gefolgt von einer nur langsamen Erholung. Das BIP würde 2020 um 10 Prozent schrumpfen, es käme in der Folge zu Entlassungswellen, Firmenbankrotten und Kreditausfällen. Danach setzt eine Erholung ein, das Wachstum würde in diesem Szenario 2021 aber nur 3 Prozent betragen.

Mehr Kurzarbeitsentschädigung

Neu erhalten auch Arbeitnehmende auf Abruf Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Dadurch soll verhindert werden, dass den rund 200'000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in der Schweiz Arbeit auf Abruf leisten, gekündigt wird.

Bisher hatten Arbeitnehmende auf Abruf keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, wenn der Beschäftigungsgrad um mehr als 20 Prozent schwankte. Gemäss neuer Regelung können sie in die Anträge einbezogen werden, sofern sie während mindestens sechs Monaten im gleichen Unternehmen gearbeitet haben.

Der Bundesrat geht davon aus, dass der Bezug von Kurzarbeitsentschädigung kürzer sein wird als eine allfällige Arbeitslosigkeit.

Weiter hat der Bundesrat beschlossen, das Einkommen aus einer Zwischenbeschäftigung während der Kurzarbeit nicht mehr an die Kurzarbeitsentschädigung anzurechnen. Das vereinfacht laut Bundesrat einerseits das Auszahlungsverfahren und soll andererseits für Arbeitnehmende einen finanziellen Anreiz bieten, eine Zwischenbeschäftigung anzunehmen in Bereichen, die im Moment einen hohen Bedarf an Personal haben.

Besonders im Gesundheitswesen, der Landwirtschaft oder der Logistik werde zurzeit Personal gesucht, teilte der Bundesrat mit. Bis Ende letzter Woche haben mehr als 118'000 Unternehmen mit rund 1,34 Millionen Beschäftigten Kurzarbeitentschädigung beantragt. Um die Vollzugsorgane und die Unternehmen zu entlasten, werden zudem verschiedene Abrechnungsverfahren vereinfacht.

17.55 Uhr: Die Sache mit der Immunität

Laut Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist es noch offen, inwieweit die Luftfahrt unterstützt wird. Zur sogenannt kritischen Infrastruktur im Luftverkehr gehören die Flugsicherung Skyguide und die Fluggesellschaften Swiss und Easyjet (Switzerland).

Und was ist mit den Schutzmasken, kommt die Tragepflicht? Man verfolge, was international passiert, sagt Bundesrat Berset. Es sei nicht verboten, eine Maske zu tragen. Der Bundesrat werde die Empfehlungen für das Tragen von Masken im Zusammenhang mit einer Lockerung der Massnahmen anschauen.

Könnten die Massnahmen in den Kantonen gestaffelt gelockert werden? Hier sei noch kein Entscheid gefallen, so Innenminister  Berset. Man müsse hier auch die Entwicklung in den Nachbarländern beobachten.

Einen Einfluss auf die Lockerung der Massnahme hat gemäss Berset auch die Frage, wie gross die Immunität der Bevölkerung sei. In diesem Zusammenhang seien Antikörper-Tests wichtig. Man gehe davon aus, dass zwei Drittel der Bevölkerung immun sein müssten, damit sich das Virus nicht weiter ausbreite.

17.35 Uhr: Wann öffnen die Schulen?

Simonetta Sommaruga ist zuversichtlich, dass Mitte April ein Konzept für eine Lockerung der Massnahmen vorgestellt werden könne.

Wird der öffentliche Verkehr finanziell unterstützt? Man werde das prüfen, sagt Sommaruga. Unterstützung gebe es bereits über die Kurzarbeitregelung.

Wann werden die Schulen wieder geöffnet? Alain Berset will sich nicht auf ein Datum festlegen. Die grossen Versammlungen würden aber nicht gleich am Anfang wieder zugelassen, das sei relativ klar.

17.25 Uhr: Die Frage des Notrechts

Bezüglich einer möglichen Unterstützung von Kitas sagt Alain Berset, dies sei prioritär eine Frage, die die Kantone anschauen müssten. Man werde aber weiter daran arbeiten und müsse dafür sorgen, dass die Strukturen nicht geschwächt werden. Auch das Contact-Tracing kommt zur Sprache. Dies müsse man genauer anschauen, sagt Berset und verweist auf den Datenschutz.

Der Bundesrat wolle wegkommen vom Notrecht, sagt Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga.

Im Zusammenhang mit der Verlängerung der Massnahmen bis am 26. April sagt Alain Berset, dass die Anzahl der verstorbenen Personen nach wie vor steige. Daniel Koch vom BAG ergänzt, die Zahlen würden keine grossen Vorhersagen erlauben. Man gehe aber davon aus, dass die Kurve heruntergehe, wenn die Massnahmen weiterhin eingehalten würden.

17.10 Uhr: Man darf Spargelstechen

Nun beginnt die Fragerunde.

Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit (Seco), sagt, dass ein  zusätzlicher Verdienst zur Kurzarbeit möglich sei, zum Beispiel fürs Spargelstechen. 

Guy Parmelin betont, es sie kein Widerspruch, wenn die Leute zum Arbeiten aufgefordert würden, so lange dies unter Einhaltung der BAG-Empfehlungen möglich sei.

17 Uhr: 7 Prozent Arbeitslose

Guy Parmelin sagt, die wirtschaftlichen Massnahmen wirkten, wenn auch nicht überall. Man müsse mit einer langen Krise rechnen. 

1,5 Millionen Menschen seien von Kurzarbeit betroffen. Die Maximale Bezugszeit von 4 Monaten werde aufgehoben.

Neu können mehr Angestellte von der Kurzarbeitsentschädigung profitieren.

Der Bundesrat rufe alle Vermieterinnen und Mieter auf, auf Dialog zu setzen. Es werde eine Rezession geben und werde nicht einfach sein, neue Mieter zu finden. Gleichzeitig sei zu beachten, dass auch die Vermieter Kosten hätten. 

Parmelin rechnet mit bis zu 7 Prozent Arbeitslosen. Deshalb sei es wichtig, dass die Leute trotz dem Virus arbeiten könnten.

16.45 Uhr: Fragile Situation

Bundesrat Alain Berset hat das Wort. Die Anzahl Infektionen nehme weniger schnell zu. Auch die Anzahl Personen, die ins Spital müssen, habe sich stabilisiert, so Berset. Er spricht von einem fragilen Gleichgewicht.

Das Tempo einer allfälligen Lockerung werden durch die Epidemie diktiert. Jetzt müsse man am Ball bleiben und durchhalten.

Die Massnahmen wurden also um eine Woche verlängert.

16.35 Uhr: Es gibt eine Lockerung

Die Pressekonferenz beginnt.

Gibt es eine Lockerung der Corona-Massnahmen? Darüber wird der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung gesprochen haben. Unklar ist, inwieweit hier schon eine Entscheidung gefallen ist.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga findet es «grossartig», wie die Bevölkerung in den letzten Tagen gehandelt hat, dass sie sich an Empfehlungen gehalten hat.

Eine schrittweise Lockerung der Massnahme sei möglich. 

Die bisherigen Massnahmen werden bis am 26. April weitergeführt. Danach soll die Lockerung etappenweise erfolgen, teilweise bereits vor Ende Mai, um die wirtschaftlichen Schäden möglichst tief zu halten.

Es sei gut zu wissen, dass die Schweiz fähig sei, eine solche Krise zu bewältigen.

16.20 Uhr: Der Bundesrat informiert

Der Bundesrat informiert um 16.30 Uhr über die neuste Entwicklung in der Coronakrise. Mit dabei: 

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
Bundesrat Alain Berset, Vorsteher Eidgenössisches Departement des Innern (EDI)
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
Leitung: Vizekanzler André Simonazzi, Bundesratssprecher

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