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GZO-Gemeinden ebnen den Weg für Spitalfusion

Urnenabstimmung kann steigen

GZO-Gemeinden ebnen den Weg für Spitalfusion

Am Dienstagabend haben die Trägergemeinden des Spitals Wetzikon die Fusionspläne mit dem Spital Uster gutgeheissen. Das bedeutet: Im Mai 2020 gibt es definitiv eine Urnenabstimmung.

David
Kilchör
Mittwoch, 11. September 2019, 10:30 Uhr Urnenabstimmung kann steigen

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Aktionärsgemeinden des Wetziker Spitals haben dem Fusionsvertrag zugestimmt
  • Damit kommt das Fusionsprojekt im Mai 2020 definitiv an die Urne
  • Die Ustermer Trägergemeinden müssen allerdings auch nochmals über den Vertrag
     

Die Aktionärsgemeinden des GZO Spitals Wetzikon geben grünes Licht für die weitere Planung der Fusion mit dem Spital Uster. Die ausserordentliche Generalversammlung vom Dienstagabend hat dem so genannten interkommunalen Vertrag mit geringfügigen Änderungen zugestimmt, wie das Spital Wetzikon mitteilt.

Laut Verwaltungsratspräsident Jörg Kündig (FDP) kann damit die Urnenabstimmung im Mai 2020 definitiv stattfinden. Der Urnengang ist auf den 17. Mai angesetzt.

Streitpunkt Aktienkapital

Gemäss GZO-Mitteilung herrscht in allen substanziellen Fragen Übereinstimmung mit den Delegierten des Zweckverbandes Spital Uster. 80 Prozent der Aktien der neuen Gesellschaft sollen im Besitz der öffentlichen Hand, öffentlich-rechtlicher Institute oder gemeinnütziger schweizerischer Stiftungen liegen.

Wesentlichster Unterschied zur Vorlage: Die GZO-Trägergemeinden haben einem Mindestanteil von 60 Prozent Aktien zugestimmt, der im Besitz der Gemeinden bleiben muss. Die Ustermer hatten sich für 51 Prozent ausgesprochen. Am 25. September müssen die Ustermer Delegierten deshalb nochmals über diese Frage befinden.

Kritikergemeinden trotzdem im Boot

Zwei Aktionärsgemeinden – namentlich Rüti und Dürnten – stellten an der Generalversammlung der GZO AG weitere einschneidende Änderungsanträge. So wollten sie die Spitalversorgung von der Sicherstellung des Krankentransports und des Rettungswesens entkoppeln. Zudem wollten sie den Verkauf von Aktien während einer Übergangsfrist bis 2022 ermöglichen. Die ausserordentliche Generalversammlung lehnte die beiden Anträge jedoch ab.

Die beiden Gemeinden hätten, so schreibt das GZO weiter, aber klar betont, dass sie die Fusion grundsätzlich befürworteten und diese als richtigen Schritt in die Zukunft erachteten. Dennoch stimmten sie aufgrund der Ablehnung ihrer Anträge gegen den Vertrag.

Gemeindeversammlungen bei GZO-Gemeinden unnötig

Jörg Kündig sagt, dass gemäss Gemeindeamt des Kantons vor dem Urnengang keine vorgängigen beratenden Gemeindeversammlungen nötig seien. Das heisst: Man habe per sofort Zeit, das Projekt urnenreif auszuarbeiten. «Diese Zeit reicht für uns». Ihm zufolge hatte die Gemeinde Dürnten bereits eine Vorberatung an der nächsten Gemeindeversammlung geplant gehabt. Das entsprechende Traktandum sei hinfällig.

Selbiges gilt laut Usters Spitaldirektor Andreas Mühlemann auch für jene Zweckverbandgemeinden des Spitals Uster, die eine Vorberatung geplant hatten.

Positive Rückmeldung aus Uster

Den Entscheid der GZO-Gemeinden hätten Verwaltungsrat und Direktion des Spitals Uster positiv zur Kenntnis genommen, teilt das Spital Uster mit. Den ausstehenden Entscheid vom 25. September zum angepassten interkommunalen Vertrag bezeichnet es als abschliessend.

Zum Beschluss der Wetziker Generalversammlung schreibt das Spital: «Aus den Entscheiden scheinen sich keine substanziellen Hindernisse für die Verabschiedung des interkommunalen Vertrags durch die Delegierten des Zweckverbandes zu ergeben.»

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