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Einheitsgemeinde kommt definitiv an die Urne

Einzelinitiative in Fällanden

Einheitsgemeinde kommt definitiv an die Urne

Die Fällander stimmen am 17. November über die Einheitsgemeinde ab. Der Gemeinderat hat eine entsprechende Einzelinitiative als gültig erklärt.

Redaktion
Züriost
Mittwoch, 19. Juni 2019, 12:10 Uhr Einzelinitiative in Fällanden
Wird Fällanden bald eine Einheitsgemeinde?
Foto: Archiv

Die Einheitsgemeinde wird in Fällanden definitiv zur Abstimmung kommen. Der Gemeinderat hat eine entsprechende Einzelinitiative, die der Fällander CVP-Präsident Dietrich Hunkeler Ende April eingereicht hat (wir berichteten), als gültig erklärt, wie er in einer Mitteilung schreibt. «Der Inhalt der Initiative betrifft einen Gegenstand, welcher der Urnenabstimmung untersteht. Somit muss innert sechs Monaten nach dem Beschluss über die Gültigkeit der Initiative die Urnenabstimmung stattfinden», schreibt die Behörde weiter.

Mit der Festlegung einer Urnenabstimmung auf den 17. November 2019 werde diese Frist gewahrt. Im Falle einer Zustimmung arbeiten die Behörden eine Umsetzungsvorlage aus und bringen diese innert 18 Monaten nach der ersten Abstimmung wieder an die Urne. Wird auch diese Vorlage angenommen, tritt die neue Gemeindeordnung für die Schaffung einer Einheitsgemeinde gemäss Intitiativtext auf Beginn der Amtsperiode 2022 bis 2026 in Kraft.

Ersatzwahl für Gemeinderätin

Ebenfalls am 17. November findet der erste Wahlgang für die Ersatzwahl der scheidenden Gemeinderätin Brigit Frick (parteilos) statt. Frick wird per 1. Dezember beruflich in die Gemeindeverwaltung Fällanden wechseln und als Leiterin der Abteilung Präsidiales und stellvertretende Gemeindeschreiberin amten und deshalb aus dem Gemeindrat austreten (wir berichteten).

Wie der Gemeinderat schreibt, können vom 26. Juli bis zum 4. September entsprechende Wahlvorschläge für ein Ersatzmitglied eingereicht werden. Wählbar ist jede stimmberechtigte Person, die ihren politischen Wohnsitz in der Gemeinde hat. Sofern nur eine Person vorgeschlagen wird, erklärt der Gemeinderat diese Person am 1. Oktober in der stillen Wahl als gewählt. Falls die Voraussetzungen für eine stille Wahl nicht erfüllt werden, findet der erste Wahlgang am 17. November statt, ein allfälliger zweiter Wahlgang ist für den 9. Februar 2020 vorgesehen.

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