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Die Versammlung sprach einen Kredit von knapp 1,5 Millionen Franken um die Eichholzstrasse zu sanieren. Foto: Kevin Weber

Tiefrote Zahlen, eine Strassensanierung und fünf genehmigte Traktanden

Die Volketswiler Stimmberechtigten haben am Freitagabend die Jahresrechnungen der Politischen sowie der Schulgemeinde einstimmig genehmigt. Mehr Widerstand erfuhr der Gemeinderat bei der geplanten Sanierung der Eichholzstrasse.

Die Versammlung sprach einen Kredit von knapp 1,5 Millionen Franken um die Eichholzstrasse zu sanieren. Foto: Kevin Weber

Veröffentlicht am: 14.06.2019 – 21.10 Uhr

Die Volketswiler Gemeindeversammlung hatte am Freitagabend einen harzigen Start. Zu Beginn waren im Kultur- und Sportzentrum Gries viele Stühle leer und unter den 88 anwesenden Stimmberechtigen wollte sich niemand freiwillig als Stimmenzähler melden. Gemeindepräsident Jean-Philippe Pinto (CVP) zeigte sich dennoch zufrieden: «Trotz Frauenstreik darf ich viele Leute begrüssen.»

Als es dann ums erste Traktandum ging, wurde Pinto aber sogleich ernst. «Reden wir nicht lange um den heissen Brei. Die Jahresrechnung schliesst tiefrot ab.» Mit einem Aufwandüberschuss von 2,5 Millionen Franken schliesst die Rechnung rund 1,5 Millionen schlechter ab als budgetiert. Vor allem fehlende Steuererträge sowie höhere Ausgaben in der Sozialabteilung und im Altersbereich stellen die Politische Gemeinde vor Herausforderungen. Gemeindepräsident Pinto fand deshalb auch klare Worte: «Die finanzielle Situation hat sich unbestritten verschlechtert. Der Gemeinderat strebt eine langfristige und stabilisierte Finanzlage an.» Dafür müsse aber das Steuersubstrat von natürlichen sowie juristischen Personen in Zukunft wieder steigen.

Auch Petra Klaus, Präsidentin der Rechnungsprüfungskomission (RPK) blies ins gleiche Horn. «Der Abschluss ist schlecht und wir müssen schauen, dass wir uns in den kommenden Jahren nicht weiter verschlechtern.» Trotzdem empfehle die RPK die Rechnung «zähneknirschend» zur Annahme. Ohne Wortmeldung folgte die Versammlung dieser Empfehlung und genehmigte die Rechnung.

Einzig die Sanierung polarisierte

Mehr Widerstand erfuhr Hochbauvorständin Karin Ayar (FDP) im Anschluss bei der Genehmigung eines Bruttokredites für die Sanierung der Eichholzstrasse. Für rund 1,5 Millionen Franken will der Gemeinderat die zweitlängste Strasse in Volketswil sanieren. Belagsschäden, Spurrillen, eine Verbesserung der Schulwegsicherheit sowie der behindertengerechte Ausbau der Bushaltestellen umfasst das Projekt. Die Hochbauvorständin bezeichnete das Baugeschäft als «komplex». Eine Sanierung sei jedoch unumgänglich. «Es geht nicht um ein ob, sondern um das wann», meinte Ayar.

Facelifting für die Eichholzstrasse

28.05.2019

Sanierung in Volketswil

1,5 Millionen Franken soll die Sanierung der Eichholzstrasse in Volketswil kosten – kein geringer Beitrag in Merkliste speichern Anderer Meinung war die SVP Volketswil. «Ein gewisser Sanierungsbedarf ist vorhanden, aber kein dringlicher», sagte Präsident Benjamin Fischer. Zudem vermisste die Partei eine Absprache zwischen Gemeinderat und Schulpflege. Dies, weil die Schule erst kürzlich vermeldete, dass sie die Schulanlage Zentral, welche an die Eichholzstrasse grenzt, in Zukunft über die Zentralstrasse erschliessen wolle. Gemäss Fischer könnten durch eine gemeinsame Planung zwischen Gemeinderat und Schule «Synergien entstehen und Kosten gespart werden». Die SVP beantragte deshalb die Rückweisung des Geschäftes zur Überarbeitung. Die Versammlung lehnte diesen Antrag aber mit 71 zu 10 Stimmen ab.

Ein weiterer Antrag eines Votanten, den Bruttokredit um 50'000 Franken zu kürzen wurde ebenfalls abgeschmettert. Am Ende leistete die Versammlung dem ursprünglichen Antrag des Gemeinderates mit 68 Ja gegen sieben Nein Stimmen folge. Mit der Strassensanierung soll nun nach den Sommerferien begonnen werden. 

Schultraktanden einstimmig durchgewunken

Im Anschluss an die Politische tagte die Schulgemeinde. Deren Jahresrechnung schloss ebenfalls mit einem grösseren Defizit. Einem Ertrag von 40,4 Millionen Franken stand ein Aufwand von 43,9 Millionen Franken gegenüber. Daraus ergibt sich ein Aufwandüberschuss von 3,5 Millionen Franken. Wie die Politische kämpft auch die Schulgemeinde mit weniger Steuereinnahmen. Schulpräsident Yves Krismer (FDP) bezeichnete den «überraschend hohen» Steuerausfall dann auch als «ein Ärgernis». «Die Kostensituation ist zwar angespannt, wir haben sie aber im Griff», meinte er. Die RPK empfahl die Rechnung im Anschluss zur Genehmigung. Petra Klaus stellte aber fest: «Auch dieser Abschluss ist mieser als ursprünglich bereits mies geplant.» Die Versammlung genehmigte die Jahresrechnung dennoch einstimmig. 

Ebenfalls ohne Gegenstimme gewährte die Versammlung einen Projektierungskredit für die Sanierung der Schulanlage Lindenbüel. Für 620'000 Franken sollen die Unterrichtsräume den technischen Anforderung angepasst werden und die haustechnischen Installationen erneuert werden. 

Das letzte Traktandum des Abends war die Vorberatung des Objektkredits von 10,3 Millionen Franken für die Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Zentrum. Die Anwesenden befürworteten das Vorhaben mit grossem Mehr. Der Kredit muss am 1. September noch an der Urne gutgeheissen werden. 


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