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Ständeratskommission bremst Nationalrat aus

Oberlandautobahn durchgefallen

Ständeratskommission bremst Nationalrat aus

Die Verkehrspolitische Kommission des Ständerates spricht sich dagegen aus, den Lückenschluss in den aktuellen Ausbauschritt aufzunehmen. Damit dürfte der Nationalratsbeschluss vom 11. März hinfällig werden.

Manuel
Reimann
Mittwoch, 01. Mai 2019, 14:30 Uhr Oberlandautobahn durchgefallen
Hätte nicht pressiert: Sondierbohrungen für die Oberlandautobahn im Oktober 2018.
Seraina Boner

Am 11. März drückte der Nationalrat in Sachen Oberlandautobahn aufs Gaspedal: Er bewilligte über 14 Milliarden Franken für Betrieb, Unterhalt und Ausbau des Nationalstrassennetzes. Also mehr als die vom  Bundesrat beantragten 12,8 Milliarden Franken. 

Auf Initiative einzelner Ratsmitglieder nahm die grosse Kammer kurzerhand drei zusätzliche Vorhaben in dieses Paket auf: die Bodensee-Thurtal-Strasse für etwa 310 Millionen Franken, den Muggenbergtunnel für ungefähr 150 Millionen Franken – und eben die Lückenschliessung der Oberlandautobahn. Letztere für einen unbestimmten Preis. Die unklare Kosten­situation hatte vor der Abstimmung in der grossen Kammer für eine hitzige Debatte gesorgt (wir berichteten).

«Noch nicht reif»

Jetzt holt die ständerätliche Verkehrskommission (KVF) aber das Stoppschild hervor: Die Prüfung dieser drei Projekte sei noch nicht abgeschlossen, schreibt sie in einer Mitteilung. Weder Inhalte noch die Kosten seien bekannt. Deshalb schätzt die KVF diese Vorhaben «als noch nicht reif für die Aufnahme in den aktuellen Ausbauschritt.» Ergo beantragt sie dem Ständerat, alle drei Projekte aus der Vorlage zu streichen.

In der am 1. Mai versendeten Mitteilung heisst es weiter, dass die KVF die Bedeutung des regulären Planungsprozesses unterstreiche, welcher einen angemessenen und aus­geglichenen Strassenausbau in allen Landesteilen der Schweiz garantiere. In der Tat löste der Nationalratsbeschluss in jenen Kantonen, die sich an das ordentliche Planungsverfahren gehalten hatten, einige teils hef­tige Reaktionen aus.

Ohne Gegenstimme

Offensichtlich tat sich die KVF in ihrer Entscheidungsfindung nicht allzu schwer. Dass die Oberlandautobahn und der Muggenbergtunnel vorerst auf Eis gelegt werden, beschloss sie nämlich ohne Gegenstimme. Einzig bei der Bodensee-Thurtal-Strasse fand sich unter den Kommissionsmitgliedern eine kleine Minderheit, welche dieses Vorhaben in der Vorlage belassen will.


Der Ständerat wird voraussichtlich in der Sommersession über das Geschäft befinden. Angesichts des eindeutigen Verdikts   der KVF ist davon auszugehen, dass sich die kleine Kammer der Empfehlung ihrer Verkehrskommission anschliessen wird. 
Konkret hiesse das: ein Feld zurück und mehr Transparenz schaffen. Die Schliessung der Autobahnlücke im Oberland bleibt damit immer noch ein realistisches Szenario. Allerdings wird dieses nicht in einem beschleunigen Verfahren in die Tat umgesetzt.

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Die Gemeinde Gossau ZH verkennt die öffentlichen Bedürfnisse der Oberlandbewohner.
Sie will überall die Autobahn verändern und verzögern.
Sperren wir doch die Strassen von und nach Gossau sofort.
Das ist das beste Mittel die Gossauer zur Vernunft zu bringen. Wir benötigen ihren Gestank ganz einfach nicht.