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Den Werkhof im Dorf lassen

Gemeindeversammlung in Hinwil

Den Werkhof im Dorf lassen

Der «Hirschen», der Werkhof und ein Kindergarten: Die Stimmberechtigten stimmten an der Gemeindeversammlung vom Dienstag über drei Neubauprojekte ab. Für zwei davon wurde ein Rückweisungsantrag gestellt.

Xenia
Klaus
Dienstag, 12. März 2019, 23:37 Uhr Gemeindeversammlung in Hinwil

An der Hinwiler Gemeindeversammlung vom Dienstag geht es eigentlich nur um Eins: Um Geld. Der Gemeinderat will von den Stimmbürgern Kredite für drei Projekte. Und die Hinwiler sind offenbar interessiert daran, darüber abzustimmen: Die Gemeindeversammlung ist eine der bestbesuchtesten der letzten Jahren, 271 Stimmberechtigte sind hier. Die Versammlung findet denn auch nicht im «Hirschen» sondern in der reformierten Kirche statt.

Auch der Gemeindepräsident Germano Tezzele (SVP) scheint den Beginn kaum erwarten zu können. Er steht schon um 19.55 Uhr vor dem Mikrofon, starrt auf seine Armbanduhr, und wartet bis der Zeiger auf 20 Uhr vorrückt.

Nach der Begrüssung übernimmt allerdings gleich der Vorsteher des Ressorts Finanzen und Liegenschaften, Horst Meier (FDP), das Rednerpult. Das erste Traktandum betrifft den Neubau für Kinderkrippe und Kindergarten an der Breitestrasse. Der Projektierungskredit über eine Viertelmillion Franken ist unumstritten. Ohne Voten und mit einer Gegenstimme ist er in einer Viertelstunde abgehandelt und bewilligt.

«Tolles Projekt, falscher Ort»

2,6 Millionen Franken beantragt der Gemeinderat für Bauprojekt Nummer 2, den Ersatz des Werkhofs. Schon in der Vorstellung erwähnt Meier zwar, dass man andere Standorte – etwa beim Eisweiher - geprüft habe. Der heutige Standort sei aber schlicht der Beste.

«Wir verbauen uns die Möglichkeit, dort später etwas Schönes hinzustellen.»

Votant an der Gemeindeversammlung

Das sehen manche anders. Zwei Votanten melden sich, einer davon findet: «Das ist ein tolles Projekt, aber es steht am falschen Ort.» Schliesslich sei Hinwils Leitsatz «Wir schaffen eine richtige Dorfmitte». Und in einer richtigen Dorfmitte könne man den Platz besser nutzen, als mit einem Werkhof. «Wir verbauen uns die Möglichkeit, dort später etwas Schönes hinzustellen.» Wer wisse schon, was für Bedürfnisse in den nächsten Jahren entstünden. Er stelle deshalb einen Rückweisungsantragmit dem Auftrag an den Gemeinderat, eine richtige Standortabklärung durchzuführen. «Mit etwas Kreativität findet man sicher noch andere Plätze.»

Damit ist offenbar schon alles gesagt, weitere Wortmeldungen zum Thema gibt es nicht. 93 der Anwesenden sehen es wie der Sprecher. Sie stimmen für den Rückweisungsantrag. 124 Gegenstimmen verhindern diese allerdings. Der Kredit selber wird anschliessend mit 151 Ja- und 84 Nein-Stimmen bewilligt.

Komplexer Abstimmungsmodus

Der Betrag, um den es geht, ist beim dritten Traktandum zwar der tiefste: 324‘000 Franken beantragt der Gemeinderat für die Minimalsanierung des «Hirschen». Dafür zeichnet sich die Vorlage durch eine gewisse Komplexität aus. Anstatt eines Vorschlags legt der Gemeinderat gleich zwei Varianten vor. Änderungsanträge würden in dem Fall zu weiteren Varianten führen, erklärt Tezzele. In einer Vorrunde werde dann über alle Varianten abgestimmt, diejenige mit den wenigsten Stimmen scheide jeweils aus. Über den Sieger dieses Prozesses werde anschliessend nochmals abgestimmt.

«Erst wenn die Bemühungen um einen Pächter erfolglos bleiben, sollen andere Varianten geprüft werden.»

Votant an der Gemeindeversammlung

Die zwei vom Gemeinderat vorgeschlagenen Varianten sind: Eine Minimalsanierung des «Hirschens» mit anschliessender Verpachtung des Betriebs, wenn möglich von Saal und Gasthof. Das ist die vom Gemeinderat favorisierte Option.

Die zweite Variante sieht vor, die Betriebsteile Gasthof und Saal nach der Sanierung aufzutrennen, und den Gasthof zu verkaufen. Den Erlös für den Verkauf beziffert Meier auf eine Million Franken, sagt dazu aber: «Ich betone, das ist nur ein Rechenbeispiel.»

Zweiter Rückweisungsantrag des Abends

Die erste Wortmeldung kommt von den aktiven Senioren Hinwil. Der Verein habe eigentlich einen Änderungsantrag stellen wollen, sagt der Sprecher. Aber weil der Gemeinderat die erste Variante bevorzuge, verzichte er jetzt darauf. Er wolle noch sagen: «Erst wenn die Bemühungen um einen Pächter erfolglos bleiben, sollen andere Varianten geprüft werden.» Der Verein unterstütze deshalb die Variante eins.

«Wieso verstecken sich heute alle?»

Germano Tezzele (SVP), Gemeindepräsident

Als sich der Senior wieder gesetzt hat, blickt Tezzele in die Runde und befindet, es gebe keine weiteren, man könne zur Abstimmung übergehen. Er übersieht allerdings mehrere Hände und wird mit aufgeregtem zeigen und rufen darauf aufmerksam gemacht. «Wieso verstecken sich heute alle?», fragt Tezzele, der beim ersten Traktandum schon die Gegenstimme übersehen hat.

Nach einer Frage zu einem eventuellen Saalneubau findet ein Sprecher, in der heutigen Zeit sei es nicht mehr möglich, den «Hirschen» so erfolglos zu betreiben wie einst eine frühere Pächterfamilie. Er wohne 75 Jahre in Hinwil, habe im «Hirschen» schon viel erlebt und stelle deshalb für beide Varianten einen Rückweisungsantrag. Bevor man saniere, müsse ein neuer Pächter gefunden sein.

Meier korrigiert ihn, er meine wohl «erfolgreich», zudem bitte er die Anwesenden «innigst», dem Rückweisungsantrag keine Folge zu leisten. Die Minimalsanierung sei nötig.

Tezzele übersieht im Rund der Kirche noch weitere Wortmeldungen, die dann  bis auf eine Detailfrage  allesamt gegen den Rückweisungsantrag votieren. Bevor er abstimmen lässt, starrt der Gemeindepräsident lange und angestrengt in die Sitzreihen. Der Antrag wird fast einstimmig abgelehnt.

Drei Mal abstimmen für den «Hirschen»

Auch Änderungsanträge gibt es keine, deshalb bleibt es bei zwei Varianten und damit bei einer «Vorrunde». Tezzele stellt die erste Variante zur Abstimmung, er will trotz offensichtlichem Mehr auszählen lassen, sagt dann aber: «Pardon, Abbruch.»  Man müsse es sich nicht aufwändiger machen als nötig. Wer denn für die zweite Variante sei. Eine einsame Hand erhebt sich. Auch in der anschliessenden Hauptabstimmung ist es nur eine Gegenstimme, die den Kredit nicht sprechen will. Der «Hirschen» kann also minimalsaniert werden, und bleibt vorerst als Gesamtbetrieb im Gemeindebesitz.

Auch die Schule bekommt ihren Kredit: Im Anschluss an die Versammlung der politischen Gemeinde fand die Schulgemeindeversammlung statt. Diese hatte ebenfalls über einen Kredit zu befinden: 2,9 Millionen Franken wurden beantragt, um das Schulhaus Meiliwiese aufzustocken. Zwei Votanten fanden das zu teuer, bewilligt wurde das Geld schliesslich mit 196 Ja- zu 40 Nein-Stimmen trotzdem.

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