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Wegen Ferienzeit

Wetziker Stadtrat will mehr Zeit für Tempo-30-Projekt

Der Wetziker Stadtrat beantragt eine Fristverlängerung, um das Postulat «Tempo 30 im Schellerareal» zu beantworten. Laut Stadtrat Pascal Bassu (SP) ist das «ehrgeizige Projekt» wegen der Ferienzeit und wichtigen Abklärungen noch nicht bereit.

Tanja
Bircher
Samstag, 29. September 2018, 09:04 Uhr Wegen Ferienzeit

Der Vorstoss von Wetziker SP-Gemeinderat Martin Altwegg sorgte für eine Überraschung. Das Postulat «Tempo 30 im Schellerareal» wurde Anfang Jahr gegen den Willen des Stadtrats und die bürgerlichen Parlamentsmitglieder überraschend überwiesen.  

Als Hauptgrund für den 30er-Bereich nannte der Erstunterzeichner die neue Berufsschule, die 2020 im Schellerareal in Betrieb genommen wird. Oberhalb des neuen Busdepots entstehen 37 Klassenzimmer – um die Sicherheit der Schüler zu gewährleisten, soll künftig das Tempolimit für Autofahrer reduziert werden.

Ferienzeit und weitere Abklärungen

Die üblichen neun Monate, die dem Stadtrat zur Verfügung stehen, um Bericht zum Postulat zu erstatten und Antrag zu stellen, laufen am 22. Oktober aus. Doch der Stadtrat ist noch nicht bereit. Er beantragt deshalb eine dreimonatige Fristverlängerung. Diese kann das Parlament gewähren, wenn ein begründetes Gesuch besteht.

«Aufgrund der Ferienzeit und weiterer notwendiger Abklärungen war es den Verantwortlichen lange nicht möglich, das Projekt abzuschliessen.» 

Pascal Bassu, SP-Stadtrat und Vorsteher des Tiefbauamts

Für die Verzögerung gebe es tatsächlich gute Gründe, sagt der zuständige Stadtrat Pascal Bassu (SP). Die ihm unterstehende Abteilung Tiefbau habe zwar mit einem Ingenieurbüro die Einführung von Tempo 30 untersucht und die Erarbeitung eines Gutachtens in Angriff genommen. «Aufgrund der Ferienzeit im Juni und Juli und weiterer notwendiger Abklärungen war es den Verantwortlichen aber lange nicht möglich, das Projekt abzuschliessen.» 

Nun sei sozusagen nur noch die ordentliche Vernehmlassung ausstehend. «Das heisst, dass die Stadt via Abteilung Sicherheit einen Antrag an die Kantonspolizei Zürich stellt, und diese die Tempo-30-Zone verfügen.» Die Kantonspolizei ist die zuständige Bewilligungsinstanz beim Projekt.

Mehr Zeit und 18'500 Franken 

Der Stadtrat sei bei der Ausarbeitung des Projekts aber auch etwas ehrgeizig. «Wir wollen mehr liefern, als nötig wäre», so der SP-Stadtrat. Man wolle einen  Voranschlag mit 10-prozentiger Genauigkeit, ein Gutachtachten und einen Massnahmenplan liefern. «Ein fertiges Projekt quasi.» Um diese zusätzliche Arbeit leisten zu können, sei mehr Zeit nötig.

Und mehr Geld. Die Kosten für das Massnahmenkonzept (4400 Franken), das verkehrstechnische Gutachten (2900 Franken), die Projektierung und Umsetzung (9400 Franken) seien in eigener Kompetenz durch das Ressort bewilligt und in Auftrag gegeben worden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 18'500 Franken.  

«Unsere Pflicht können wir trotzdem erfüllen.»

Pascal Bassu, SP-Stadtrat und Vorsteher des Tiefbauamts

Der Grosse Gemeinderat beschliesst am 29. Oktober über die Fristverlängerung. Lehne er sie ab, sei dies nicht tragisch, so Bassu. «Unsere Pflicht können wir trotzdem erfüllen.» Der Stadtrat müsse dann einfach eine ungenauere Kostenrechnung vorlegen, bei der rund 30 Prozent Abweichungsspielraum bestehe. Ausserdem werde es dann zu knapp für das Gutachten und den Massnahmenplan.

Bereits im Budget integriert

Einen Einfluss auf die Realisierung des Projekts habe die Verzögerung aber keine. Es sei vorgesehen, dass spätestens Ende 2019 im Schellerareal Tempo 30 herrsche. «Auf jeden Fall noch vor dem Start der Schule 2020.»

Natürlich bestehe die kleine Chance, dass das Projekt gar nicht zustande komme. Wenn das Parlament Nein zum ausgearbeiteten Antrag des Stadtrats sage oder wenn es das Budget im Dezember ablehne, in dem 160‘000 Franken für die Umsetzung der 30er-Zone eingestellt wurden. «Davon gehen wir aber nicht aus», sagt Bassu. Sonst wäre die ganze Arbeit umsonst gewesen.​

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