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«Region Ost» fordert Anpassung der Grundlagen

Der Verein Region Ost ist mit dem Konzeptteil zum Sachplan Infrastruktur Luftfahrt des Bundes nicht einverstanden. Er findet, dass sich der Bund auf falsche Grundlagen stützt.

Veröffentlicht am: 04.09.2018 – 14.50 Uhr

«Nicht demokratisch legitimiert» und «schwer zu verstehen»: Der Verein Region Ost, der 75 Gemeinden im Osten des Flughafens Zürich vertritt – darunter Lindau, Illnau-Effretikon, Weisslingen, Wildberg, Wila, Turbenthal, Zell und Schlatt – hat sich zum Sachplan Infrastruktur Luftfahrt des Bundes (SIL) geäussert. Und der Verein zeigt sich unzufrieden. Er vermisst im revidierten Konzeptteil zum SIL die Einbettung in die Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes sowie Überlegungen, die von einem qualitativen Wachstum ausgehen, wie der Verein in einer Mitteilung schreibt.

Dagegen berufe sich der vom Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) verfasste Teil auf den Luftfahrtpolitischen Bericht des Bundesrats, der die Infrastruktur für den Luftverkehr langfristig ausbauen wolle. Dazu gehört etwa der Ausbau der Pisten. Dieser Bericht sei allerdings nicht im Parlament behandelt worden und deshalb nicht demokratisch legitimiert.

 

 

Zudem stütze sich das Bazl auf eine Nachfrageprognose bis 2030, die von einem «deulich zu hohen Wachstum» der Flugbewegungen ausgegangen sei, wie Zahlen der letzten Jahre zeigen würden. «Wenn die Prognose tatsächlich eintreffen würde, wäre das Chaos am Flughafen Zürich vorprogrammiert – mit und ohne Ausbau der Pisten.»

Genauere Begründung gefordert

Vor diesem Hintergrund sei die Formulierung des Bazl, wonach für die Luftverkehrsarten grundsätzlich eine Infrastruktur bereitstehen solle, welche die Nachfrage abdeckt solle, schwer zu verstehen. «Dazu gehören nicht nur Linienflüge, sondern auch Geschäfts- und Tourismusflüge», schreibt der Verein. Ein nachfrageorientiertes Wachstum widerspreche der Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes, der Energiestrategie und dem Klimaabkommen.

Die Region Ost beantragt nun, dass sich der Bund im Konzeptteil zum SIL auf die bestehenden infrastrukturellen Voraussetzungen der Landesflughäfen abstützt und damit etwa allfällige Pistenverlängerungen nicht einrechnet. Auch die Relevanz von Umsteigeflügen, dem Flughafen Zürich als Hubfunktion, für die Volkswirtschaft solle im SIL Konzeptteil noch genauer begründet werden.


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