Politik mit Überschall: Das erleb te die Schweiz in den vergangenen vier Monaten, in denen das Land per Notrecht regiert wur de. Während der ausserordentlichen Lage haben Forschende der Eidgenössischen Forschungsan stalt für Wald, Schnee und Land schaft (WSL) in Birmensdorf Dutzende Mitteilungen des Bundes und Medienberichte analysiert. In der Studie erforschten sie, wie die politischen Entscheide des Bundesrats getroffen wurden und was man daraus für den laufenden Politikbetrieb lernen kann.
Die erste Feststellung des For schungsteams war, dass der Föderalismus trotz ausserordentlicher Lage weiter funktionierte. Obwohl der Bund innerhalb der vier Monate rund zwei Dutzend Notverordnungen erliess und viele einschneidende Massnahmen vorgab, blieb den Kantonen ein gewisser Umsetzungsspielraum, der genutzt und von oben toleriert wurde.
Föderalistische Strukturen erwiesen sich als robust
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