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«Ich bin (k)ein Fan der direkten Demokratie»

Züriost-Blog

«Ich bin (k)ein Fan der direkten Demokratie»

Benjamin
Rothschild
Mittwoch, 19. Februar 2020, 14:00 Uhr Züriost-Blog

Es war einmal eine Politikerin aus der Region. Sie war jung und aufstrebend. Eines Abends nahm sie an einer öffentlichen Diskussion teil. Und dort soll sie folgenden Satz gesagt haben: «Ich bin kein Fan der direkten Demokratie.»

Bamm! Damit schien die Karriere vorbei, bevor sie überhaupt angefangen hatte. Denn wer hierzulande so etwas von sich gibt, begeht – man muss es so ausdrücken – politischen Selbstmord. Wer sich öffentlich gegen die direkte Demokratie ausspricht, kann sich genauso gut an eine Wetziker Raststätte setzen und dort lauthals gegen den Bau der Oberlandautobahn wettern.  

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Auch mein Demokratieverständnis wurde in den letzten Tagen angezweifelt. Grund: Ich habe mir in einem Kommentar zur Wahl in Thüringen zu sagen erlaubt, dass Deutschland keine Schweizer Lektionen in Sachen Demokratie braucht.

Damit wollte ich sagen, dass in Deutschland auch aufgrund seiner Geschichte gewisse Debatten zu Recht anders, sprich: sensibler geführt werden, als in der Schweiz und dass wir hierzulande den Zeigefinger besser nicht heben sollen.

Neben viel Zuspruch zogen meine Ausführungen da und dort auch eine Art Mini-Shitstorm nach sich. Man könnte mit den Worten des AfD-Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland von einem «Vogelschiss» sprechen (Gauland verwendete diesen Begriff allerdings im Zusammenhang mit dem Holocaust…).

Deutschland brauche sehr wohl eine Lektion in Demokratie, so der Tenor. Zum einen, weil unsere nördlichen Nachbarn wegen angeblicher «Nazi-Hysterie» nicht mehr sagen könnten, was sie denken. Zum anderen, weil Deutschland eben nicht direktdemokratisch organisiert sei. Der ultimative Beweis für die Nachhilfebedürftigkeit: Der ehemalige Bundespräsident  Joachim Gauck habe sich vor Jahren anlässlich eines Schweizbesuchs kritisch zur direkten Demokratie geäussert.

O-Ton: «Die direkte Demokratie kann Gefahren bergen, wenn die Bürger über hochkomplexe Themen abstimmen.»

Nun ja, das habe ich auch schon gedacht, als ich zum Beispiel über den hochkomplexen Gestaltungsplan für die «Untere Farb» in Uster berichtete, bei dem es ja auch um den Transfer der Grundstücke vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen ging. Dennoch bin ich der Meinung, dass der durchschnittliche Ustermer Stimmbürger per se nicht begriffsstutziger ist als das Ustermer Parlamentsmitglied. Gaucks Bedenken kann ich deshalb nicht nachvollziehen.

Trotzdem muss man über eine solche Aussage diskutieren können, ohne von den Gralshütern der direkten Demokratie mit einer Fatwa belegt zu werden. Genauso muss man über die Frage diskutieren können, ob unser direktdemokratisches Modell pauschal zum Exportschlager taugt, unabhängig von der Grösse und Geschichte eines Landes. Oder ob sich Volksentscheide mit den Bestimmungen des Völkerrechts beissen können.

Wenn man dafür mit «Ketzer!»-Rufen eingedeckt wird, dann herrscht hier genau jene hysterische Debattenkultur, die die vermeintlich glühendsten Verteidiger unseres Modells in Deutschland vermuten.

Die eingangs zitierte Politikerin hat den Satz übrigens nie so von sich gegeben. Sie hat gesagt: «Ich bin ein Fan der direkten Demokratie», wurde vom Journalisten aber falsch verstanden. Ein Korrigendum folgte umgehend, schliesslich wollte sich das fehlbare Medium nicht der Beihilfe zum Selbstmord schuldig machen. Mit der Karriere der Betroffenen geht es seither steil bergauf.

Ende gut, alles gut.

Benjamin Rothschild beschäftigt sich tagtäglich mit Regionalpolitik und glaubt, dass sich in dieser immer wieder die grosse Politik spiegelt – und umgekehrt. Und wenn die Ebenen mal überhaupt nichts miteinander zu tun haben sollten, kann man ja trotzdem darüber schreiben.

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