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Therapie unter Zwang

Gericht pfeift Justizvollzug wegen Elektrostimulation zurück

Ist die Anordnung einer zwangsweisen Elektrostimulations-Therapie für einen schizophrenen Straftäter rechtmässig? Nein, findet das Verwaltungsgericht.

Agentur
sda
Dienstag, 08. November 2022, 17:37 Uhr Therapie unter Zwang
Langer, weisser Gang. Links im Vordergrund einen Aufschrift an der Wand: Isolationszimmer.
Zwangsmedikation ist in der Psychiatrie zwar unter gewissen Umständen legal. Dies gilt jedoch nicht automatisch auch für Elektro-Stimulationstherapien. Im Bild der Zugang zu den Isolierzimmern in Rheinau. (Archivbild)
Foto: Keystone / Steffen Schmidt

Zwangsmedikation in psychiatrischen Kliniken ist zwar unter gewissen Voraussetzungen legal. Dies gilt jedoch nicht automatisch auch für eine so genannte elektrokonvulsive Therapie, bei der das Gehirn mit elektrischen Impulsen gereizt wird.

Dazu werden zwei Elektroden am Kopf des Patienten fixiert, so dass ein epileptischer Anfall von bis zu 30 Sekunden Dauer ausgelöst wird. Dies soll schwere, psychische Erkrankungen wie Schizophrenie therapieren.

Justizvollzug und Wiedereingliederung (Juwe) hatte diese Therapie für einen Straftäter angeordnet. Dieser hatte wegen seiner paranoiden Schizophrenie mehrere Delikte begangen.

Zwang, ja oder nein?

Der Antrag dafür kam von der Klinik Rheinau, die bei diesem Patienten mit ihrem Latein am Ende war. Medikamente halfen nicht. Seine Tage verbrachte der Mann teilweise fixiert in Isolation, weil er mehrfach Angestellte angegriffen und verletzt hatte.

Das Verwaltungsgericht kam in einem kürzlich publizierten Urteil aber zum Schluss, dass diese Therapie nur unter Zwang durchgeführt werden darf, wenn davon auch etwas im Strafurteil steht.

Dort stehe jedoch nur etwas von medikamentöser Therapie, allenfalls auch unter Zwang. Deshalb sei die Anordnung des Justizvollzugs für eine Elektro-Therapie rechtswidrig und müsse aufgehoben werden.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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