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Wegen zu hohem Mais gebüsst

Landwirt aus dem Bezirk Pfäffikon

Wegen zu hohem Mais gebüsst

Weil sein Mais zu hoch gewachsen war, bekam ein Landwirt aus dem Bezirk Pfäffikon eine Busse von 200 Franken aufgebrummt. Er ging dagegen vor, scheiterte nun aber vor dem Obergericht.

Redaktion
Züriost
Montag, 12. November 2018, 18:00 Uhr Landwirt aus dem Bezirk Pfäffikon
Der Mais eines Landwirts aus der Region beschränkte die Sichtweite für den Verkehr.
Symbolfoto: Seraina Boner

Der Mais eines Bauern aus dem Bezirk Pfäffikon ist im Sommer vor zwei Jahren 1,4 Meter zu hoch gewachsen. Weil er mit dem 2,2 Meter hohen Gewächs gegen Artikel 16 der Strassenabstandsverordnung (StrAV) verstiess, erhielt er im September 2017 einen Strafbefehl mit einer Busse von 200 Franken. Der Grund: Die Sichtweite von einer Strassenkreuzung neben dem Maisfeld betrug nur noch 70 Meter statt mindestens 150 Meter. Der Mais hätte höchstens 0,8 Meter hoch wachsen dürfen.

Der Landwirt war damit nicht einverstanden und zog vor das Bezirksgericht, das die Busse im Februar aber bestätigte. Dagegen legte der Bauer Berufung ein – und unterlag vor Obergericht nun erneut, wie die NZZ schreibt. Das Gericht bestätigte das Urteil der Vorinstanz und auch die Höhe der Busse.

Kreuzung statt Kurve

Die Sichtweite sei fälschlicherweise auf den Anhang «Strassenverzweigungen und Ausfahrten» statt «Innenseiten von Kurven» berechnet worden, argumentierte der Landwirt. Ausserdem monierte er, dass es keine Anleitung gebe, wie der Sichtbereich berechnet werden sollte. Und schliesslich wollte er den Sichtbereich mittels Beweisantrag durch einen Sachverständigen bestimmt haben.

«In diesem Fall liegt zweifellos eine Kreuzung und keine Kurve vor.»
Das Obergericht

Damit bekam der Landwirt beim Obergericht kein Gehör. Es hält sich in seiner Begründung kurz: Beim vorliegenden Fall handle es sich um eine Kreuzung und nicht um eine Kurve, weshalb die Berechnungsweise des Bezirksgerichts korrekt gewesen sei.

Auch eine Anleitung sei nicht nötig. Denn eine andere, für die Sichtweite relevante Situation abgesehen von einer Kurve oder Strassenverzweigung/Ausfahrt sei nur schwer vorstellbar. Das Obergericht betonte wiederholt, dass in diesem Fall zweifellos eine Kreuzung und keine Kurve vorliege.

3000 Franken Gesamtkosten

Es bestätigte also den Schuldspruch des Bezirksgerichts, der nicht rechtsfehlerhaft sei, und verurteilte den Beschuldigten wegen Übertretung der StrAV. Den Beweisantrag lehnte das Obergericht ab.

Neben der Busse von über 200 Franken werden dem Landwirt auch die Gerichtskosten in der Höhe von 1000 Franken auferlegt. Er hat nun gesamthafte Verfahrenskosten von rund 3000 Franken zu tragen.

Urteil SU180013 vom 29.08.2018, noch nicht rechtskräftig.

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