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Erneuter Fauxpas beim Versand der Stimmunterlagen

Erneuter Fauxpas beim Versand der Stimmunterlagen

Erneut ein peinlicher Fehler: In Winterthur haben 800 Personen Stimmunterlagen erhalten, obwohl sie nicht stimmberechtigt sind. Die Stadt fordert sie nun auf, die Unterlagen zu retournieren.

Eva
Kamber
Mittwoch, 16. Mai 2018, 16:50 Uhr
SCHWEIZ ABSTIMMUNG NO BILLAG
Ein Mann traegt seine Abstimmungsunterlagen im Schulhaus Aemtler im Kreis 3, aufgenommen am Sonntag, 4. Maerz 2018 in Zuerich. (KEYSTONE/Ennio Leanza)
Hoppla: Nachdem bei den Wahlen vom 4. März einige Personen unvollständige Wahlkuverts erhalten hatten, hat Winterthur nun zu viele Stimmunterlagen für den Urnengang vom 10. Juni versandt. (Symbolbild: Keystone/Ennio Leanza)
ENNIO LEANZA

Nachdem bei den Wahlen vom 4. März einige Personen unvollständige Wahlkuverts erhalten hatten, hat Winterthur nun zu viele Stimmunterlagen für den Urnengang vom 10. Juni versandt. Betroffen sind genau 800 Personen, die nicht stimmberechtigt sind, wie die Stadt am Mittwoch mitteilte.

Es geht um die zweiten Wahlgänge der evangelisch-reformierten Kirchenpflege, die in vier Stadtkreisen stattfindet – nicht jedoch in den Kreisen Altstadt, Seen und Veltheim. Bei der Aufbereitung der Stimmunterlagen durch das Stimmregister wurde nun jedoch festgestellt, dass das verwendete Programm diesen Ausnahmefall nicht standardmässig korrekt umgesetzt hat, wie es weiter heisst.

Aufforderung, die Unterlagen zurückzusenden

Die 800 Personen, die nur für die kirchlichen Vorlagen stimmberechtigt wären, erhielten so Unterlagen für alle Vorlagen. Bei den Betroffenen handelt es sich um Mitglieder der evangelisch-reformierten Kirche sowie 16- oder 17-Jährige oder Ausländer.

Sie alle werden laut Mitteilung nun persönlich angeschrieben und aufgefordert, die Unterlagen zurückzusenden. Ausserdem wird zusammen mit den Wahlbüros überprüft, dass keine nichtberechtigten Personen am Urnengang teilnehmen: «Unterlagen von nicht Stimmberechtigten werden eruiert und nicht zur Abstimmung/Wahl zugelassen».

Ausserdem macht die Stadt darauf aufmerksam, dass die unbefugte oder mehrmalige Teilnahme an einer Wahl oder Abstimmung als strafbare Wahlfälschung zu betrachten sei. (sda)

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