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Der Innovationspark kommt definitiv nicht vors Volk. Das hat das Bundesgericht entschieden.

Innovationspark kommt nicht vors Volk

Das Forum Flugplatz Dübendorf unterliegt vor Bundesgericht. Das Forum hatte gegen den Richtplaneintrag des Innovationsparks durch den Zürcher Kantonsrat rekurriert. Mit dem Ziel, dass das Volk darüber befinden kann.

Der Innovationspark kommt definitiv nicht vors Volk. Das hat das Bundesgericht entschieden.

Veröffentlicht am: 27.04.2016 – 11.38 Uhr

Jetzt steht es fest: Das Volk wird nicht darüber abstimmen, ob auf dem Areal des Flugplatzes Dübendorf ein Innovationspark gebaut wird. Das Bundesgericht in Lausanne hat gestern ein entsprechendes Urteil veröffentlicht. Die Begründungen der Richter fielen dabei unterschiedlich aus - in der Sache waren sie sich aber einig.

Enttäuschung beim Forum Flugplatz

In einer ersten Stellungnahme zeigt sich das Forum Flugplatz enttäuscht. Es sei «unverständlich, weshalb die Mehrheit des Bundesgerichts den Zürcher Verassungsartikel 33 Abs. 1 Lit. e nicht gelten lassen will», heisst es in der Medienmitteilung.

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