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Dübendorf will mit Smartvote junge Wähler an die Urne bringen

Wegen zu tiefer Wahlbeteiligung

Dübendorf will mit Smartvote junge Wähler an die Urne bringen

Die Wahlbeteiligung in Dübendorf ist zu niedrig, findet die Grüne Gemeinderätin Flavia Sutter. Nun soll die Online-Wahlhilfe Smartvote vor allem junge Wähler vermehrt an die Urnen locken, wie die Politikerin vom Stadtrat fordert.

Mirja
Keller
Montag, 12. Februar 2018, 09:23 Uhr Wegen zu tiefer Wahlbeteiligung
Könnten die Dübendorfer in Zukunft das Wahlportal Smartvote nutzen? Derzeit prüft der Stadtrat ein entsprechender Vorstoss. (Archivfoto: Nicolas Zonvi)

Am 15. April steht in Dübendorf die Gesamterneuerungswahl der kommunalen Behörden an. Dabei ist eine breit abgestützte Wahlbeteiligung Voraussetzung für ein möglichst repräsentatives Ergebnis. Doch genau darin sehen einige Politiker ein Problem. Der Grund: Bereits bei den letzten Gesamterneuerungswahlen 2014 war die Wahlbeteiligung sehr niedrig: Lediglich 25 Prozent aller Stimmberechtigten hatten partizipiert.

Politiker aus den Reihen der Grünen, SP, GLP und CVP wollen dies ändern und haben beim Stadtrat eine Interpellation eingereicht. Mittels der Online-Wahlhilfe «Smartvote» wollen sie die Wählerschaft stärker mobilisieren. Sie ersuchen den Stadtrat deshalb, die Wahlplattform für die anstehenden Stadt- und Gemeinderatswahlen zu beauftragen.

Jüngere Generation ansprechen

«Wir erhoffen uns mit Smartvote vor allem die jüngere Generation anzusprechen, die sich auch stärker im Internet informiert», sagt Flavia Sutter, Parteipräsidentin der Grünen. Die virtuelle Informationsplattform dient der Entscheidungsfindung, indem sie mittels Fragebogen die politische Gesinnung der Wähler mit den verfügbaren Kandidierenden sowie den Parteien abgleicht und Wahlempfehlungen erstellt. Sie sei deshalb besonders für Neuwähler geeignet, findet Sutter. «Die Plattform zeigt die individuellen Positionen der Kandidierenden und wo diese gegebenenfalls von der Linie ihrer Partei abweichen», so die Gemeinderätin. 

Dass die Wahlbeteiligung in Dübendorf nicht grösser ist, bedauert auch SVP-Präsident und Gemeinderat Patrick Walder. Es sei aber nicht in der Verantwortung der Stadt, daran etwas zu ändern: «Wähler zu mobilisieren, ist Aufgabe der Parteien», sagt er. Die Interpellation unterstützen Walder und die SVP deshalb nicht. Von Seiten der SVP Dübendorf bestehe derzeit kein Bedarf, auf Plattformen wie Smartvote zurückzugreifen. «Solche Wahlhilfen nutzen auf Gemeindeebene nur Parteien, die zu wenig Profil haben», so die Meinung des Gemeinderates.

«Solche Wahlhilfen nutzen auf Gemeindeebene nur Parteien, die zu wenig Profil haben.»
Patrick Walder, Gemeinderat und Präsident SVP Dübendorf

Auch andere Angebote in Betracht ziehen

Adrian Ineichen, Präsident der FDP Dübendorf, plädiert zudem für eine breit abgestützte Prüfung der zur Verfügung stehenden Optionen: «Es müssen auch andere Anbieter von Wahl-Portalen, wie zum Beispiel das von Studenten sehr erfolgreich unterhaltene und wesentlich günstigere Portal vimentis.ch berücksichtigt werden.»

Die Gesamtkosten für eine Einführung von Smartvote würden bei  8‘500 Franken zu liegen kommen – «eine vergleichsweise kleine Investition, um die Bürger und Bürgerinnen für die Kommunalpolitik zu begeistern», wie die Interpellanten im Vorstoss schreiben.

«Es müssen auch andere Anbieter von Wahl-Portalen, wie zum Beispiel das von Studenten sehr erfolgreich unterhaltene und wesentlich günstigere Portal vimentis.ch berücksichtigt werden.»
Adrian Ineichen, Präsident FDP Dübendorf


«Wir sind etwas spät dran»

Das Angebot der Online-Wahlhilfe kam auch schon in anderen Städten der Region zur Anwendung, so etwa in Illnau-Effretikon oder in Wetzikon. Auch die Stadt Dübendorf wurde im vergangenen Herbst schon einmal von Smartvote kontaktiert, lehnte das Angebot aber ab. «Die Einführung eines solchen Systems muss von den Parteien initiiert werden, sollte auf politischer Ebene ein Bedürfnis da sein», begründet Stadtschreiber Martin Kunz. Die Grüne-Gemeinderätin kritisiert diesen Entscheid: «Das Angebot wurde zurückgewiesen, ohne mit den Parteien oder einzelnen Fraktionen Rücksprache zu halten.»

Sutter bezweifelt jedoch, dass die Chancen für eine Nutzung von Smartvote dieses Mal besser stehen: «Wir sind etwas spät dran. Ob die Antwort des Stadtrates noch rechtzeitig für die kommenden Wahlen vorliegen wird, ist unklar.» So müsste der Verein «Politools», der die Online-Wahlhilfe betreibt, rund einen Monat Zeit haben, die Fragebogen für die Kandidierenden und Wähler auszuarbeiten. Mitte Februar sollte die Smartvote-Website spätestens online sein, damit noch genügend Zeit bis zu den Wahlen am 15. April bleibt. «Wenn es dieses Mal nicht mehr reicht, werden wir das Thema im Hinblick auf die nächsten Wahlen wieder aufgreifen», so Sutter. 

Wie Martin Kunz auf Anfrage mitteilt, werde der Stadtrat den Vorstoss grundsätzlich und nicht nur betreffend den bevorstehenden Kommunalwahlen prüfen. Insbesondere da der Einsatz der Online-Wahlhilfe gemäss Auskunft von Smartvote für die Erneuerungswahlen 2018 aus terminlichen Gründen gar nicht mehr möglich sei. 

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