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Wegen Weisslinger Notbudget

Skilager für Kinder gestrichen

Der Weisslinger Gemeinderat muss noch einmal über die Bücher: Am Montagabend hat das Stimmvolk den Voranschlag 2018 abgelehnt. Dies hat ein Notbudget zur Folge.

Mirja
Keller
Dienstag, 12. Dezember 2017, 17:05 Uhr Wegen Weisslinger Notbudget
Am 19. Februar will der Gemeinderat den revidierten Voranschlag präsentieren (Archivbild: Monika Cadosch)
Die Weisslinger Stimmbürger liessen sich am Montagabend nicht lange bitten: Bereits eine Viertelstunde vor Beginn der Gemeindeversammlung im Mehrzweckgebäude Widum waren die Reihen voll. Es galt, unter Leitung von Gemeindepräsident Andrea Conzett (WF) über sechs Geschäfte zu entscheiden, darunter auch der bereits im Vorfeld viel diskutierte Voranschlag 2018.
 
Trotz einer Steuerfusserhöhung um fünf Prozentpunkte auf 106 Prozent rechnete der Gemeinderat für das kommende Jahr mit einem Minus von 1,1 Millionen Franken. Dies bei einem Aufwand von rund 20,8 Millionen Franken.
 
Diese Rechnung ging für viele der anwesenden Stimmbürger nicht auf: Sie lehnten den Voranschlag mit 87 zu 63 Stimmen ab. Der Entscheid hat ein Notbudget zur Folge. Bis zur Ausarbeitung des neuen Voranschlags kann die Gemeinde nur noch unerlässliche Ausgaben tätigen.
 
Kein Neujahrs-Apéro, kein Skilager
 
Was dies für Weisslingen im Detail bedeutet, erklärte Andrea Conzett vor der Abstimmung: «Der Neujahrs-Apéro, aber auch das Skilager für die Schulklassen werden zum Beispiel wegfallen.» Zudem könne es zu Einschränkungen in der Dienstleistung der Verwaltung kommen.
 
«Wichtig ist, dass wir nun schnell einen Voranschlag ausarbeiten», erklärt Conzett auf Anfrage. Sollte dieser ein weiteres Mal abgelehnt werden, schaltet sich der Kanton ein und legt den Steuerfuss fest. «Dann werden wir eine Erhöhung bis auf 115 Prozent in Kauf nehmen müssen», so Conzett.
 
Der Gemeinderat wird den revidierten Voranschlag an der nächsten ausserordentlichen Gemeindeversammlung am 19. Februar vorlegen. Die Abstimmung zur Erhöhung des Steuerfusses wurde damit verschoben.
 
Zu hohe Investitionen
 
Besondere Kritik erfuhr im Vorfeld der Abstimmung die Investitionsrechnung. Der Gemeinderat plante mit Nettoinvestitionen von 5,8 Millionen Franken, damit sollte zum Beispiel die Fernheizung erneuert werden. Wie schon die RPK, votierten die SVP Weisslingen sowie die SP Fehraltorf-Russikon-Weisslingen deshalb dafür, das Budget abzulehnen. SVP-Mitglied Hansruedi Arter bemängelte, dass der Anteil an Fremdkapital zunehme und forderte deshalb eine Priorisierung der Investitionen.
 
Reto Camenisch, Präsident des Wisliger Forums, plädierte ebenfalls für eine ausgeglichenere Schlussrechnung: «Das Defizit sollte kleiner ausfallen.» Seinen Änderungsantrag, die zusätzlichen Abschreibungen von 403’000 Franken aus dem Voranschlag zu streichen, lehnten die Stimmberechtigten jedoch ab.
 
Nettoschulden nehmen zu
 
Zu diskutieren gab auch der Posten Sachaufwände. Wie RPK-Präsident Roland Bischofberger (WF) in seinem Abschied zum Voranschlag sagte, sei dieser in den letzten zehn Jahren um 50 Prozent angestiegen. Im Budget liegt er bei rund 5,4 Millionen Franken. Zudem könnten die Nettoschulden in Zukunft noch stärker ansteigen. Um einer grösseren Verschuldung vorzubeugen, empfahl die RPK für die Zukunft eine restriktivere Priorisierung der Investitionsposten.
 
Gemeindepräsident Andrea Conzett betonte indes, dass die grössten Posten der Laufenden Rechnung auf die soziale Wohlfahrt und die Bildung zurückzuführen seien. «In diesen Bereichen ist jedoch ein Leistungsverzicht kaum möglich.»
 
Dettenriedstrasse wird saniert
 
Viertes Traktandum war der Kreditantrag zum Neubau Gehweg Dettenriedstrasse von 1,5 Millionen Franken. Die Frage eines Votanten, ob man trotz Notbudget über dieses Geschäft abstimmen könne, wurde vom übrigen Publikum mit einem zustimmenden Raunen dankbar aufgenommen. Andrea Conzett bejahte: «Es ist der Normalfall, dass man zuerst über die Projekte abstimmt, die in den tatsächlichen Voranschlag aufgenommen werden.»
 
Zum Geschäft, in dem unter anderem der Neubau des Trottoirs sowie der Ersatz von Wasserleitungen enthalten sind, äusserten sich zahlreiche Anwohner. Besorgte Fussgänger befürworteten den Bau der Trottoirs: «Im Dunkeln sehen uns die Autofahrer kaum», sagte eine Anwohnerin. Mehrere Landwirte hielten mit der Enge der Dettenriedstrasse entgegen. «Wir kommen mit unseren Maschinen jetzt schon kaum an den Bussen vorbei. Mit einem Trottoir wird es noch schlimmer», hiess es unter anderem.
 
Silvio Trinkler, Gemeinderat Tiefbau und Werke, betonte jedoch, dass die Strasse für die neuen Gehwege nicht an Breite verlieren werde. Trotz längerer Diskussion wurde der Antrag letztlich von einer grossen Mehrheit angenommen.
 

Die weiteren Geschäfte
Die weiteren Traktanden der Weisslinger Gemeindeversammlung betrafen die Gebührenverordnung sowie die Statutenrevisionen des Zweckverbandes Regionalplanung Winterthur und Umgebung wie auch des Schulpsychologischen Dienstes. Die Geschäfte wurden einstimmig angenommen. Dem Einbürgerungsgesuch dreier Personen wurde ebenfalls entsprochen. 

 

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