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Oberländer Standortförderung ist gefährdet

Seit 2013 existiert im Zürcher Oberland als Pilotprojekt eine Standortförderung. Die RZO-Delegierten verlängerten sie am Donnerstagabend nur um eines statt um drei Jahre.

Freitag, 19. Juni 2015, 09:32 Uhr

2.50 Franken pro Einwohner und Jahr investierten 16 der damals 21 Gemeinden, die den Verband Region Zürcher Oberland (RZO) bilden, seit 2013 in die Standortförderung. Gefördert wurden damit drei Handlungsfelder, nämlich Wirtschaft, Freizeit und Wohnen. Bäretswil, Bubikon, Hinwil, Fischenthal und Fehraltorf machten nicht mit – Fehraltorf nicht, weil die Gemeinde sich an der Standortförderung Winterthur beteiligt.

Trotzdem war diese Standortförderung bisher ein Erfolg, findet der RZO-Vorstand. Er beantragte den Gemeindedelegierten, die gestern Donnerstagabend im Stadthaus Wetzikon tagten, deshalb, das Pilotprojekt um weitere drei Jahre, also bis 2018, weiterzuführen, und zwar mit 2 Franken pro Jahr und Einwohner.

Der Erfolg stelle sich aber nur ein, betonte der Vorstand, wenn möglichst alle inzwischen noch 20 Gemeinden (minus Sternenberg) mitmachten. Pro Jahr müssten wenn nicht 350'000, so doch mindestens 280'000 Franken zusammenkommen. Uster würde dies 67'000 Franken pro Jahr kosten, Wildberg 2000 Franken. Die Summen müssen ins Gemeindebudget aufgenommen und von der Gemeinde­versammlung oder dem Stadtparlament genehmigt werden.

Widerstand aus Hinwil

Der Widerstand kam von den Gemeindepräsidenten des Bezirks Hinwil. Sie hatten sich ?im Vorfeld eingehend mit der Standortförderung befasst und auch RZO-Präsidentin Annemarie Beglinger, die Gemeindepräsidentin von Mönchaltorf, dazu eingeladen. In ihrem Namen stellte der Stadtpräsident von Wetzikon, Ruedi Rüfenacht, den Antrag, die Standortförderung nicht drei, sondern nur ein Jahr zu verlängern und diese Zeit für eine Reorganisation zu nutzen.

Die Versammlung hiess diesen Antrag mit 15 Ja gegen 2 Nein und 2 Enthaltungen gut. Auch der RZO-Vorstand wehrte sich nicht dagegen, weil die Standortförderung sonst mangels Gemeindebeiträgen sofort gefährdet gewesen wäre. Eine Arbeitsgruppe, die einzusetzen der Antrag ebenfalls verlangt, soll nun abklären, wie die drei bisherigen Leistungserbringer (Zürioberland Tourismus, Pro Zürcher Berggebiet und die Firma des Wirtschaftsförderers Jürg Neff)fusioniert werden können.

Rüfenacht versicherte zwar, man befürworte die Standortförderung im Grundsatz. Diese sei aber zu überdenken. Hubert J. Rüegg, Gemeindepräsident von Dürnten, befürchtete ebenfalls, die Standortförderung würde sofort «sterben», wenn sich die ­Gemeinden für drei Jahre verpflichten müssten. Er plädierte für einen proaktiven Weg, der zur Entflechtung der Interessen führen soll. Auch Gemeindepräsident Felix Moser aus Wila befürwortete das eine Jahr, «dann können alle dahinterstehen».

Regional statt lokal

Für den Antrag des Vorstands (drei Jahre) sprach sich dagegen die Pfäffiker Gemeinderätin Erika Walt aus. Die Verlängerung um ein einziges Jahr bringe keinen Nutzen. Der Ustermer Stadtrat Thomas Kübler gab zu bedenken, dass die lokale Standortförderung oft in der Kritik stehe und im Gegensatz zur regionalen wohl ein Auslaufmodell sei. Nur ein Jahr wäre ein halbherziges Bekenntnis. «Dann sind wir wieder gleich weit», befürchtete er. Vergeblich.

«Ohne die Gemeinden des ­Bezirks Hinwil kommen die 280?000 Franken nicht zusammen», präsentierte Beglinger die banale Rechnung, um zu begründen, weshalb der Vorstand mit dem Antrag auf Reduktion einverstanden war. Man werde eine Arbeitsgruppe bilden, in der auch die Kritiker vertreten seien, um die Reorganisation an die Hand zu nehmen.

Bis August erwartet Beglinger die Zusagen der Gemeinden, den Betrag für die Standortförderung ins Budget 2016 aufzunehmen. Dann könne in einem Jahr die erste Etappe der Reorgani­sation präsentiert werden. Und sie betonte nochmals: «Es geht nur mit allen.»

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