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Maturarbeit kommt vors Volk

651 Stimmen für Wetziker Fernwärmeinitiative

Die erste Volksinitiative, die im Wetziker Parlament einging, kommt vermutlich vors Volk. Erstinitiant und Gemeinderat Benjamin Walder (Grüne) hat für seine Fernwärmeinitiative 651 gültige Stimmen gesammelt – nötig waren nur 500.

Tanja
Bircher
Dienstag, 05. Juni 2018, 13:19 Uhr Maturarbeit kommt vors Volk

Im Herbst 2017 wurde die erste kommunale Volksinitiative seit der Einführung des Parlaments zur Vorprüfung eingereicht. Die Initiative sieht vor, dass sich die Energiekommission für die Versorgung mit Fernwärme auf dem Gemeindegebiet einsetzt. Dazu ist eine Änderung des Artikels 44 der Gemeindeordnung, in welchem die Aufgaben der Energiekommission geregelt sind, notwendig.

Nach der Vorprüfung und der Publikation der Initiative durch den Stadtrat begann die sechsmonatige Frist, innert welcher die Volksinitiative von mindestens 500 Stimmberechtigten zu unterzeichnen war. Diese Frist lief am 10. Mai 2018 ab. Bei der Überprüfung wurden 651 Unterschriften
für gültig erklärt
, 71 Unterschriften waren ungültig, teilt der Stadtrat mit. Damit ist die Initiative «Fernwärmeinitiative» zustande gekommen. Nun hat die Energiekommission die Gültigkeit der Volksinitiative zu prüfen und dem Wetziker Parlament diesbezüglich Antrag zu stellen.

«Reges Interesse und Verständnis»

«Von den eingereichten 722 Unterschriften waren deren 651 gültig», schreibt Erstinitant Benjamin Walder (Grüne) in einer Mitteilung. Das seien deutlich mehr als die von der Gemeindeordnung verlangten 500 Unterschriften. «Was beweist, dass das Anliegen bei der Bevölkerung auf reges Interesse und Verständnis stösst.» 

Mit der KEZO-Abwärme könne ganz Wetzikon versorgt werden, teilt er weiter mit. Heute verpufften über 80 Prozent ungenutzt in die Luft. Fernwärme sei die zurzeit günstigste Wärmequelle überhaupt. Die Fernwärmeinitiative verlange, dass sich der Stadtrat und die Energiekommission für die Versorgung mit Fernwärme auf dem Gemeindegebiet einsetzen und Verhandlungen mit der KEZO aufnehmen. Städtische Liegenschaften im Versorgungsgebiet seien bei einem Neubau oder einer Heizungssanierung an die Fernwärme anzuschliessen.

Weitere Beschlüsse des Stadtrates:

Vier parlamentarische Vorstösse sind zuhanden des Grossen Gemeinderates beantwortet worden:

  • Der Geschäftsbericht und die Jahresrechnung des Zweckverbands Kindes- und Erwachsenenschutz Bezirk Hinwil (ZV KES) wurden genehmigt.
  • Die Bauabrechnungen über die Sanierung der Ringwilerstrasse mit Gesamtkosten von rund 1,1 Mio. Franken (12,8 % Minderkosten), über die Sanierung der Haldenstrasse mit Gesamtkosten von  768'130 Franken (3,1 % Mehrkosten) und über die Sanierung der Buchgrindel-und Motorenstrasse von 942'184 Franken (5 % Minderkosten) wurden genehmigt.
  • Für die Sanierung des Deckbelags an der Adetswilerstrasse ist ein Kredit von 110'000 Franken als gebundene Ausgabe bewilligt worden.
  • Für die Werterhaltungsmassnahmen an den Gebäuden des Alterswohnheims Am Wildbach wurde ein Kredit von 600'000 Franken als gebundene Ausgaben genehmigt.
  • Damit die Tragsicherheit des Dachs der Eishalle den heutigen gesetzlichen Normen entspricht ist zwingend eine Verstärkung anzubringen. Der Stadtrat genehmigte hierfür einen Kredit von 220'000 Franken und entscheidet sich damit für die teurere Variante, damit das Eishallendach für eine allfällige Photovoltaik-Anlage gerüstet wäre.

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