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Die Krux mit der Friedensrichterwahl

Die Krux mit der Friedensrichterwahl

Gossau und Grüningen haben sich in den letzten 15 Jahren die Friedensrichterin geteilt. Weil Susanne Egger zurücktritt, werden Neuwahlen nötig. Aber was passiert eigentlich, wenn die beiden Gemeinden sich für verschiedene Kandidaten aussprechen?

Xenia
Klaus
Donnerstag, 12. April 2018, 22:09 Uhr
Grüningen teilt sich momentan die Friedensrichterin mit Gossau. An den Wahlen vom 22. April könnte sich das ändern. (Archivfoto: Christian Merz)

«Das Modell hat sich bewährt», sagt  Susanne Egger. Sie war während 15 Jahren die Friedensrichterin sowohl von Gossau als auch von Grüningen. «In Grüningen gibt es nur wenige Fälle, dadurch ist es schwierig mit den Abläufen richtig vertraut zu werden.» Zudem könnten die Gemeinden durch die Zusammenlegung Kosten einsparen, so Egger. Deshalb hätten ihre Vorgängerinnen Marianne Fischer aus Gossau und Jelly Ritter aus Grüningen die Zusammenlegung angeregt. Jetzt tritt Egger zurück und vier neue Kandidaten – alle aus Gossau – bewerben sich an den Wahlen vom 22. April jeweils in beiden Gemeinden um ihre Nachfolge.

«Ein gemeinsamer Friedensrichter ist vor allem unter dem Aspekt der Fallzahl wünschenswert», bestätigt Thomas-Peter Binder, Gemeindeschreiber von Gossau. In Gossau waren es im Mittel der letzten fünf Jahre über 30 Fälle im Jahr, in Grüningen nicht ganz zehn. «Durch das Mehr an Fällen kommt schnell mehr Erfahrung zusammen.» Das sei hilfreich. «Wir finden es weiterhin sinnvoll, wenn eine Person die Aufgabe übernimmt», sagt auch Yvonne Cassol, Gemeindeschreiberin von Grüningen.

Einen Zusammenschlussvertrag gibt es aber nicht. Deshalb wird in Grüningen und Gossau getrennt gewählt. Falls die Stimmbürger der zwei Gemeinden sich für verschiedene Personen entscheiden, wird man das Amt gezwungenermassen getrennt besetzen. «Dann werden wieder beide Gemeinden einen eigenen Friedensrichter haben», sagt Cassol. «Schlimm wäre das nicht», sagt Binder. Der kantonale Friedensrichterverband biete bei Bedarf auch Unterstützung.

Kandidaten warten ab

Für Peter Lombriser, Friedensrichter-Kandidat für die FDP, machen zwei Friedensrichter hingegen «keinen Sinn». Er gehe davon aus, dass es zwei Wahlgänge geben werde. Er schaue sich die Situation nach dem ersten Wahlgang an und dann entscheide dann «pragmatisch». Friedensrichter nur von Grüningen zu werden, komme für ihn auf Grund der wenigen Fälle nicht in Frage. «Wenn es danach aussieht, ziehe ich mich gerne zurück. Das ist gesunder Menschenverstand, taktieren hat dann keinen Platz mehr.»  

Weniger bestimmt tönt es beim parteilosen Dieter Aebi: Für den Gossauer ist es auch eine Option, Friedensrichter nur einer Gemeinde zu werden, sei es Gossau oder Grüningen. Anders als Lombriser will er aber erst nach dem zweiten Wahlgang entscheiden. «Werde ich in einer Gemeinde nicht, in der anderen dagegen mit sehr deutlichem Mehr gewählt, dann fühle ich mich verpflichtet, dieses eine Amt anzutreten.» Dies, obwohl auch er es «nicht optimal» fände, wenn die Gemeinden das Amt wieder getrennt besetzen.

«Werde ich in einer Gemeinde nicht, in der anderen dagegen mit sehr deutlichem Mehr gewählt, dann fühle ich mich verpflichtet, dieses eine Amt anzutreten.»

Dieter Aebi, Friedensrichterkandidat in Gossau und Grüningen

Die CVP-Kandidatin Nicole Bachmann sagt ähnlich wie Aebi: «Ich schliesse weder aus, mich zurückzuziehen, noch Friedensrichterin nur einer Gemeinde zu werden.» Sie wolle abhängig vom Resultat des ersten Wahlgangs entscheiden, ob sie für den zweiten antrete. Die SP-Kandidatin Eva Frefel sagt hingegen nur: «Wir finden dann schon eine Lösung.»

Grüningen will keinen Zusammenschlussvertrag

Wie gross die Wahrscheinlichkeit ist, dass dieser Fall eintritt, darüber wagen die Gemeindeschreiber Binder und Cassol keine Prognose. Klar ist, schon als mit Egger 2003 die erste gemeinsame Friedensrichterin gewählt wurde, trat Elisabeth Pflugshaupt nach dem ersten Wahlgang von der Kandidatur zurück. Pflugshaupt hatte nach dem ersten Wahlgang in Grüningen geführt, Egger in Gossau.

Der Krux in Zukunft mit einem Zusammenschlussvertag beikommen, das wolle der Grüninger Gemeinderat nicht, sagt die Gemeindeschreiberin Cassol: «Grüningen ist kleiner, in einer solchen Wahl hätten wir kaum mehr Gewicht.» Sie sei überzeugt, dass die Grüninger sich weiterhin unabhängig von Gossau für einen Friedensrichter aussprechen wollen. «Wenn es dadurch wieder zwei gibt, dann nehmen wir das in Kauf.»

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