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SVP-Gemeinderat Michael Gross. (Bild: zvg)

«Öffentlich, selbständig oder privat?»​​​​​​​

In der Rubrik «O-Ton» äussert sich wöchentlich eine Politikerin oder ein Politiker aus Winterthur zu einem aktuellen Thema. Diesmal: SVP-Gemeinderat Michael Gross über die Unruhen bei Stadtwerk Winterthur.

SVP-Gemeinderat Michael Gross. (Bild: zvg)

Veröffentlicht am: 02.06.2017 – 06.10 Uhr

Wöchentlich, und immer in abwechselnder Parteireihenfolge, äussert sich in der Rubrik «O-Ton» eine Gemeinderätin oder ein Gemeinderat aus Winterthur über ein aktuelles Thema. Heute blickt SVP-Gemeinderat Michael Gross auf das Thema Privatisierung und die Verstösse rund um das Stadtwerk Winterthur (wir berichteten mehfach).

Michael Gross, SVP-Gemeinderat aus Winterthur:

Öffentlich, selbständig oder privat?  Diese Frage wurde bei der Abstimmung zur Neuorganisation des Kantonsspitals Winterthur und der integrierten Psychiatrie eingehend diskutiert. SP und Grüne machten erfolgreich gegen eine Verselbständigung mobil.  Es wurde massiv Angst geschürt. Nur wenn die Institutionen unter politischer Kontrolle bleiben, sei eine gute Gesundheitsversorgung sowie nachhaltiges und vernünftiges Wirtschaften garantiert. Ohne politische Kontrolle hätten habgierige Manager das Sagen. Gezielt wurde mit den Begriffen «selbständig» und «privat» Verwirrung gestiftet. Eine Verselbständigung ist keine Privatisierung – der Staat behält die Kontrolle.

Nun hat der Stadtrat die Ergebnisse der Sonderprüfung der Stadtwerke vorgestellt. Die Stadtwerke Winterthur sind weder eine private Unternehmung noch eine selbständige Unternehmung im Besitz der Stadt Winterthur.  Sie sind Teil der öffentlichen Verwaltung.  Und genau da ist das passiert, was die Linken bei der Abstimmung vom 21. Mai 2017 den Bürgerlichen unterstellt haben. 

Die Misswirtschaft, welche bei den Stadtwerken unter dem Denkmäntelchen von umweltfreundlich, nachhaltig und fortschrittlich betrieben wurde, sucht ihresgleichen. Bis 2014 wurden die Machenschaften durch die linke Mehrheit in der Stadtregierung und im Gemeinderat gedeckt.  Auch nach 2014 hat die linke Mehrheit im Gemeinderat gegen den Willen von CVP, FDP und SVP alle diese Fehlinvestitionen abgesegnet. Es waren keine neoliberalen Privatisierungsbefürworter am Werk. Es waren linke Etatisten, welche glauben, mit Gesetzen könne man die Realität ausser Kraft setzen.  


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