O-Ton aus Winterthur

«Einbürgerung ist keine Bauchsache»

In der Rubrik «O-Ton» äussert sich wöchentlich eine Politikerin oder ein Politiker aus Winterthur zu einem aktuellen Thema. Diesmal: Regula Keller, SP-Gemeinderätin, über die einheitliche Zuständigkeit bei Einbürgerungen.

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Regula Keller, SP-Gemeinderätin aus Winterthur. (Bild: zvg)

Wöchentlich, und immer in abwechselnder Parteireihenfolge, äussert sich in der Rubrik «O-Ton» eine Politikerin oder ein Politiker aus Winterthur über ein aktuelles Thema. 

Heute: Regula Keller, SP-Gemeinderätin:

Besuchen Sie in Winterthur den Wochenmarkt? Engagieren Sie sich im Elternverein? Falls nicht, haben Sie offensichtlich «kein Interesse daran, sich mit der Schweiz und der Bevölkerung in der Schweiz auf einen Dialog einzulassen».

Der Fall der jungen Türkin aus Buchs, deren Gesuch von der Einbürgerungskommission mit ebendieser Begründung abgelehnt worden ist, zeigt deutlich, dass die Einbürgerung durch eine Kommission aus Volksvertretern ein erhebliches Potential für persönlich gefärbte Entscheidungen birgt.

Das Verfahren in Winterthur gleicht dem von Buchs. Wirtschaftliche Lage, Leumund und Wohnsitzdauer werden von der Verwaltung geprüft, Deutschkenntnisse durch einen Test belegt. Bei der Bürgerrechtskommission bleibt also die Überprüfung der kulturellen und sozialen Integration. Und genau da liegt das Problem.

Unklar im Winterthurer Verfahren ist, wie beispielsweise der Besuch des Wochenmarktes gegenüber dem Engagement im Elternverein bewertet wird. Die Gewichtung der Antworten durch die Mitglieder der Bürgerrechtskommission ist stark geprägt durch persönliche Vorstellungen von Integration.

Am 24. September wird in Winterthur über die einheitliche Zuständigkeit bei Einbürgerungen abgestimmt. Die Kommission soll abgeschafft, die Kriterien festgelegt werden. Diese Chance auf ein sachlicheres Verfahren sollten wir nicht verpassen.

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