Motion an den Stadtrat

Eine Schuldenbremse für Dübendorf

Elf Dübendorfer Gemeinderäte fordern vom Stadtrat eine Schuldenbremse. Angedacht war diese bereits im aktuellen Legislaturprogramm, nun soll ein entsprechendes Instrument entwickelt werden.

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Der Stadtrat soll dafür sorgen, dass Dübendorf nicht mehr soviel ausgibt. (Symbolbild: Fabian Senn/Archiv)

Der Dübendorfer Stadtrat hat im Legislaturprogramm 2014–2018 das Ziel formuliert, ein Instrument der Schuldenbremse zu entwickeln und gesetzlich zu verankern. Nun fordern Marcel Drescher (GLP/GEU) und zehn Mitunterzeichnende in einer Motion die Verwirklichung dieses Ziels.

Begründet wird die Forderung damit, dass in den letzten Jahren regelmässig markante Aufwandsteigerungen verzeichnet worden seien, die nur dank zusätzlicher Einnahmen hätten aufgefangen werden können. Mit den anstehenden grossen Investitionen der Stadt entspanne sich die Situation nicht, so die Gemeinderäte. Deswegen müssten «für gesunde Finanzen» weitere Massnahmen ergriffen werden.

Konkret soll der Stadtrat «idealerweise bis zum Voranschlag 2018, spätestens jedoch bis zum Voranschlag 2019, ein Instrument der Schuldenbremse entwickeln und in einer formell gesetzlichen Grundlage verankern». (khe)

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